04.07.2013Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
IKEA-Homepark widerspricht Beschluss im Landtagsausschuss
Während sich der Wuppertaler Stadtentwicklungsausschuss gestern mit den Stimmen von CDU und SPD für das Vorhaben IKEA-Homepark im Wuppertaler Norden aussprach, beschloss der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW am gleichen Tag grundsätzliche Regelungen zur Beschränkung von großen Einzelhandelsprojekten außerhalb von Innenstädten. Ohne Gegenstimme, bei Enthaltung der PIRATEN und der FDP wurden weitgehende Bedingungen an Vorhaben wie das Projekt in Wuppertal gestellt. Gleichzeitig machten alle Mitglieder des Landtagsgremiums deutlich, dass es einen breiten politischen Konsens zur Stärkung der Zentren gibt, der durch diese Regelung ermöglicht wird.
Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die Planungen in Wuppertal stehen in auffälligem Widerspruch zu dem, was über alle Parteigrenzen hinweg im Land als sinnvoll erachtet wird: Die Stärkung der Innenstädte durch Vermeidung von Einzelhandelszentren auf der grünen Wiese. Damit beweist die Landespolitik wesentlich mehr Weitblick und Verantwortungsbewusstsein als die KommunalpolitikerInnen von CDU und SPD hier im Tal.“
Klaus Lüdemann, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss ergänzt: „Die Gefahr liegt nicht in der Ansiedlung des Möbelhauses. Die umliegenden Innenstädte werden durch das angeschlossene Fachmarktzentrum angegriffen. Die Landesregierung und der Landtag wollen außerhalb von Innenstädten höchstens 10% an sogenanntem zentrenrelevantem Sortiment auf insgesamt nur 2.500 qm Verkaufsfläche. Beides wird im geplanten Fachmarktzentrum überschritten, da bin ich mir sicher.“
„Das Vorhaben steht im deutlichen Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Landespolitik und schwächt die Wuppertaler Zentren Elberfeld und Barmen. Im Sinne einer nachhaltigen, effektiven Stadtentwicklung lehnen wir das Vorhaben IKEA-Homepark daher ab“, so Regina Orth abschließend.
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