30.10.2013Ratsfraktion DIE LINKE
Döppersberg: Falsche Beschlussvorlage in Umlauf
Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Zielezinski,
das Büro des Oberbürgermeisters hat mir Ihren Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Peter Jung übersandt. Ich habe daraufhin den von Ihnen geschilderten Sachverhalt hier überprüfen lassen.
Sie hatten in der Mail mitgeteilt, dass zu der in der Sitzung der Planungs-, Bau- und Begleitkommission Döppersberg (PBK) am 12.09.13 beratenen Drucksache V0/0659/13 in der Anlage 1 eine von der Ratsvorlage VO/0001/10 abweichende Fassung eingestellt wurde. Unsere Prüfungen haben ergeben, dass tatsächlich durch eine fehlerhafte Bearbeitung sowohl eine falsche Anlage 1 wie auch eine falsche Anlage 4 beigefügt wurden. Hierbei handelt es sich jeweils um Arbeitsversionen der zuständigen Sachbearbeiterin, die in kein parlamentarisches Beratungsgremium eingesteuert, beschlossen oder ins Ratsinformationssystem eingestellt wurden.
Ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie uns auf diesen Fehler aufmerksam gemacht haben und ich entschuldige mich ausdrücklich für dieses Versehen.
Die Mitglieder der PBK sowie die Fraktionen werden heute über den Sachverhalt informiert, die falschen Anlagen werden aus dem Ratsinformationssystem (RIS) entfernt und gegen die korrekten vom Rat der Stadt Wuppertal beschlossenen Vorlage ausgetauscht.
Ich bitte Sie recht herzlich, den von Ihnen bedienten Verteiler von meiner Mail in Kenntnis zu setzen.
Sollten Sie noch weitere Fragen habe stehen mein Büroleiter, Herr Bernd Osthoff – Tel. 0202 563 4295 – oder ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Frank Meyer
STADT WUPPERTAL
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Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
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Dann bitte ich darum, dies auch in der Kolummne „Auf ein Wort“ vom 24.10.13 zu korrigieren.