döpps105: weiter geht’s – Unterschriften sammeln!
Freitag, der 14. März
diesen Tag bitte schon mal für eine Kundgebung vor dem Rathaus im Terminkalender vormerken. Details folgen.
döpps105 bittet alle SammlerInnen und BetreuerInnen der Auslagestellen, dafür zu sorgen, dass die Unterschriften spätestens bis zum übernächsten Wochenende entweder persönlich bei den döpps-InfoStänden bzw. während unseres Treffens abgegeben oder per Post an die bekannten Anschriften gesendet werden.
Infostände
Für die kommende Woche sind noch eine Reihe von Sammelaktionen geplant, für die döpps105 noch dringend UnterstützerInnen sucht.
- Umbau ja – aber bitte bezahlbar!
Wer auf eigene Faust eine Sammelaktion durchführen will, kann Ort/Treffpunkt, Termin und Ansprechperson über den im Bündnis bekannten Verteiler bekanntgeben oder per döpps-Handy absprechen. UnterstützerInnen können sich über eine angegebene Emailadresse zum Mitmachen verabreden. Die Verantwortlichen für einen solchen Termin, sollen sich bitte um die Besorgung der Listen, der Klemmbretter, Standzubehör und sonstiger PR-Ausrüstung kümmern.
Das Material für Stände und mobile Sammelaktionen steht selbstverständlich bereit.
Bereits bekannte Sammelaktivitäten bis zum nächsten Treffen am kommenden Mittwoch, 05. 03.:
Infos auch am döpps-Handy (0179 341 06 44)
Freitag, 28.02.
Barmen
ab 10 Uhr bis… Ende offen (ca. 12-13 Uhr?) Treffpunkt: Johanes-Rau-Platz/Werth (Standpunkt: Sparkasse neben dem Kiosk)
Samstag, 01.03.
Elberfeld
11 bis ca.16 Uhr (17 Uhr) auf dem Von-der-Heydt-Platz (gegenüber C&A)
Bei guter Besetzung können von dort aus mobile Teams in die Innenstadt oder zum Busbahnhof Wall aufbrechen. Da die Besetzung aktuell noch etwas dünn ist, bitte zahlreich erscheinen!
Barmen
10 bis ca. 14 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz/Werth (Sparkasse, neben dem Kiosk)
Hier werden ebenfalls noch dringend helfende Menschen für den Stand und ggf. mobile Teams benötigt. Bitte zahlreich erscheinen!
Ronsdorf
10 bis ca. 12 Uhr an der Alten Post, Lütringhauser Str., Ecke Ascheweg. Auch hier ist Unterstützung dringend erwünscht!
Sonntag, 02.03.
Beteiligung am Karnevalszug
– verkleidet als Jung und Slawig – die Geldscheine aus den Hosentaschen hängend usw…
nächstes Treffen: am Mittwoch, 05.03.2014
…findet das nächste döpps105-Orgatreffen um 19 Uhr in der Alten Feuerwache (Wagenhalle) in W-Elberfeld an der Gathe statt. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen!
Bitte auch vormerken
Dienstag, 11.03.
döpps105-Orgatreffen (Abschlussarbeiten Unterschriftensammlung und Planung Kundgebung)
Freitag, 14.03.
döpps105-Kundgebung vor dem Rathaus in Barmen
Weiter mit:
Hallo Bea,
jetzt weiß ich auch, weshalb Sie nie auf meine Frage „wo ist Ihr am 19.12.2013 öffentlich angekündigtes Gegengutachten?“ geantwortet haben: Es gab nie eines. Sie haben gelogen! Pfui! Quelle:
Auszug aus der Beschlussvorlage des Stadtrats:
„Aufgrund verschiedener Pressemitteilungen bzw. Erklärungen von Mitgliedern der Initiative Döpps105 musste die Verwaltung davon ausgehen, dass seitens der Initiative eine dem Gutachten des Prof. Dr. Bätge widersprechende rechtliche Einschätzung vorliegen würde.
Im Hinblick auf die Gewährung rechtlichen Gehörs und um eine vollständige Sachverhaltsdarstellung für die Ratsvorlage zu gewährleisten, wurde mit Schreiben vom 28.01.2014, 14.02.2014 und vom 11.03.2014 fruchtlos schriftlich um die Übersendung dieser rechtlichen Einschätzung gebeten.
Eine Übersendung erfolgte auf die schriftlichen Anforderungen nicht. Im Rahmen der Übergabe des Bürgerbegehrens am Freitag, den 14.03.2014, wurde nochmals der Bevollmächtigte Herr Rechtsanwalt Adolphs befragt. Dieser erklärte, dass er insoweit Rücksprache mit der Gruppe nehmen wolle.
Trotz Kenntnis der anstehenden Fertigung der Ratsvorlage für die Ratssitzung am 07.04.2014 wurden keine juristischen Gegenargumente gegen das Gutachten des Prof. Dr. Bätge der Verwaltung zugesandt. Mithin können keine Argumente der Initiative Döpps105 in dieser Ratsvorlage aufgeführt werden.“
Warum verschwinden bei Facebook immer wieder kritische Kommentare und anders lautende Meinungen?
Weshalb löscht der Admin der Initiative 105 diese?
Solange andere Mundtot gemacht werden, kann ich kein Bürgerbegehren unterschreiben, welches „Basisdemokratie“ predigt.
Die Bürger von Wuppertal sind für den Döppersberg und gegen das Anliegen der 105er. Das zeigt die schwache Zahl der Unterzeichner 🙂
Lieber Mark,
DAS ist Ihre subjektive Meinung, nicht aber Fakt!
Ich schließe mich dem Döppersberger an,
Sie sind herzlich eingeladen, die Zahl der Unterzeichner zu erhöhen.
Auf der facebook-Seite von der Initiative steht, dass man 7.500 Unterschriften habe und nun in den letzten zwei Wochen die noch bleiben, richtig Gas geben müsste. Wenn ich diesen Beitrag lese muss ich sagen, dass es schon arg nach Hilferuf klingt….
Liebe Gudrun,
wenn Sie helfen möchten, sind Sie immer herzlich willkommen!
Wer die Kommentare der letzten Wochen liest wird feststellen, dass es bei den Kernfragen rund um das Projekt keine befriedigenden Antworten gibt. Die drei zentralen Fragen sind:
a. Das Bürgerbegehren ist nachweislich rechtlich unzulässig. Weshalb hält die Initiative dann daran fest?
b. Es gibt kein Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einer Beschränkung auf 105 Mio EUR.
c. Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR werden bei einer Deckelung auf 105 Mio EUR verfallen. Wie geht es dann weiter, für knapp 40 Mio EUR?
Der Initiative döpps 105 sollte man seine Stimme nicht geben. Es wird sonst ganz böse für die Bürger der Stadt enden.
Liebe Manuela, da sind sie falsch informiert.
zu a: Selbstverständlich ist auch dieses Bürgerbegehren zulässig, wie andere Bürgerbegehren auch!
Zu b: Es gibt sogar mehrere Konzeptionen!
Zu c: Fördergelder verfallen nicht. Die Deckelung bestand ja bereits, als die Fördergelder zugesagt wurden.
Das böse Erwachen für die Bürgerinnen und Bürger kommt, wenn das Verkehrschaos durch die Sperrung der B7 ausbricht, wenn immer mehr inhabergeführte qualitativ gut sortierte Einzelhändler dicht machen und wenn Kultur, Soziales, Straßenbau etc nicht mehr finanziert werden können, da das Geld nur einmal ausgegeben werden kann!
Lieber Döppersberger, Sie irren, die FAKTEN sind eindeutig:
zu a. Das Gutachten von Prof. Dr. Frank Bätge aus November 2013 belegt klar die Unrechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative.
zu b. Die Pressesprecherin der Initiative 105 (Beate Petersen) schrieb selbst erst vor wenigen Tagen in diesem Forum „Das Konzept dafür muss nicht döpps105 alleine entwickeln sondern ist Gemeinschaftsaufgabe“. Sie gibt die Konzeptlosigkeit offiziell zu.
zu c. Nein, es ist ganz eindeutig, dass die Fördermittel verfallen werden: Dies regeln unter anderem das SGV NRW als auch das VwVfG NRW eindeutig.
Und noch eine Anmerkung zu Ihrem Schluss-Satz:
Die Bewertung von Dr. Frank Weisner kommt zu dem Schluss, dass sowohl die Sperrung als auch die Offenhaltung der B7 zu drastischen Verkehrs-Beeinträchtigungen führen wird. Die Stadt, die IHK, Unternehmer und sogar etwa Hälfte der Einzelhändler haben sich deshalb für die Sperrung der B7 ausgesprochen, um diese schwierige Situation nicht 5, sondern „nur“ 3 Jahre aushalten zu müssen. Quelle: Sitzung des Bezirksausschuss vom 7.2.14.
Und zum Einzelhandels-Sterben welches Sie prognostizieren nennt übrigens der HDE andere verursachende Faktoren (vgl. HDE Presse-Mitteilung vom 22.02.2014). Döppersberg und / oder B7 sind hier irrelevant.
Liebe Manuela,
ich fürchte da irren Sie!
zu a)
Wie so oft gibt es auch hier mehrere Sichtweisen – die des von der Stadt beauftragten Gutachtens ist nicht „alternativlos“.
zu b)
Den Ihrerseits zitierten Hinweis muss man nicht zwingend als „konzeptionslos“ interpretieren, sondern kann ihn auch ganz anders verstehen – nämlich als Einladung zur Partizipation!
Wuppertals Zukunft muss nicht weiterhin von wenigen Entscheidungsträgern hinter verschlossenen Türen bestimmt werden, sondern kann auch – unter Teilhabe vieler Bürger/innen – im Dialog und in der Debatte – der Wuppertaler Stadtverordneten – transparent und gemeinsam erarbeitet werden.
zu c)
Warum sollten Fördermittel verfallen, wenn die Förderziele auch auf anderem – bezahlbarerem – Weg erreicht werden könnten? Die Landesregierung will Wuppertal ganz sicher nicht in weitere Schuldenaufnahme(n) zwingen.
Zudem zeigen für den Investor bereits erfolgte Umplanungen, dass diese ohne Verfall der Fördermittel möglich sind – erstaunlicherweise sogar, wenn die Sichtachse dann stark beeinträchtigt wird – aber das werden die Verantwortlichen ja – hoffentlich – zuvor geprüft haben.
Übrigens:
Wer sagt eigentlich, dass die nun bekannten Mehrkosten die endgültigen sind?
Was wäre, wenn weitere hinzukämen?
WER sollte diese dann WIE bezahlen?
Antworten auf diese Fragen interessieren das Bündnis döpps105 und vermutlich auch viele Bürger/innen…
Bitte antworten Sie mit Fakten und nicht mit ausweichenden Antworten. Konkret:
zu a: Wo ist Ihr im November 2013 angekündigtes Gegengutachten?
zu b: Beschreiben Sie bitte Ihr Konzept. Zu sagen „das Konzept muss dann nach einem erfolgreichen Bürgerbegehen durch die Bürger als Gemeinschaftsaufgabe erarbeitet werden“ ist kein Konzept, sondern haarsträubend fahrlässig. Also bitte: IHR KONZEPT!
zu c: Ich muss mich leider wiederholen, da Sie auf Fakten ja nicht antworten: Die Fördermittel werden nach der Deckelung auf 105 Mio EUR verfallen. Dies ist nach SGV NRW als auch VwVfG NRW eindeutig geregelt und mittlerweile juristisch geklärt. Sie schreiben einfach „stimmt nicht“. Wo sind Ihre FAKTEN? Außerdem sind die Umplanungen innerhalb der rechtlich zulässigen Bereiche eines Großprojektes – auch dies ist juristisch abgesichert.
Bitte antworten Sie doch einmal mit Fakten und nicht – wie schon seit Wochen bei njuuz – mit ausweichenden und verschachtelten Antworten. Leider führt diese Art dazu, dass Sie das exakte Gegenteil von Ihrer gepredigten „Transparenz“, „Bürgernähe“ und „Ehrlichkeit“ erwirken!