05.09.2014Redaktion
Salafistische Propaganda im Visier der Polizei
Mehrfach versuchten in Wuppertal-Elberfeld, insbesondere zur Nachtzeit, Angehörige der salafistischen Szene, junge Menschen zu beeinflussen und anzuwerben. Am Mittwochabend kontrollierte die Polizei in der Elberfelder Innenstadt eine Gruppe, die Westen mit dem Aufdruck „Scharia Police“ trug. Das stellt einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz dar; Strafverfahren wurden eingeleitet.
„Wir beobachten die Salafisten im Bergischen Städtedreieck intensiv“, heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei. „Wir gehen konsequent gegen strafwürdiges Verhalten vor. Die polizeiliche Präsenz in den Innenstadtbereichen ist verstärkt.“
Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher warnt eindringlich davor, das Gesetz selbst in die Hand zu nehmen: „Das Gewaltmonopol liegt ausschließlich beim Staat! Ein Auftreten, das einschüchtert, verunsichert oder provoziert, wird nicht geduldet. Es gibt keine Legitimation für diese ‚Scharia-Polizei‘. Wählen Sie 110, wenn Sie diesen Leuten begegnen.“
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Quelle: Polizei Wuppertal
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