Lindh: Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht

jüdische Einrichtungen und Jüdinnen und Juden in der Nacht vom 09. auf den 10. November 1938 an die aktuelle Bedrohung jüdischen Lebens durch Antisemitismus in Deutschland. Die Verfolgung der Jüdinnen und Juden sei nicht verdeckt, sondern in aller Öffentlichkeit geschehen. Angesichts radikalisierter Querdenker, die sich selbst in eine Linie mit verfolgten Jüdinnen und Juden stellten und verfestigten neonazistischen Strukturen müsse dem Kampf gegen Antisemitismus auch in der künftigen Bundesregierung eine hohe Priorität eingeräumt werden. Am 09. November besuchte Lindh die Gedenkveranstaltung der jüdischen Gemeinde auf dem Friedhof Weinberg. Die Pogrome fanden vielerorts – so auch in Wuppertal – am 10. November statt. Allein auf dem Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalens wurden an diesen beiden Tagen 131 Menschen von den Nationalsozialisten ermordet. Lindh:

„Wenn die jüdischen Gemeinden in unserem Land warnen, dass ihre Mitglieder, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens, sich in unserer Stadt und unserem Land vielerorts nicht sicher fühlen, kann uns das keine Ruhe geben. Der Anschlag von Halle, die Anschlagspläne von Hagen, Querdenker-Demos, auf denen offen antisemitische Parolen vorgetragen werden und Demonstrierende sich selbst in die Tradition verfolgter und ermordeter Jüdinnen und Juden stellen: Der Antisemitismus ist in dieser Gesellschaft eine reale Bedrohung. Allein im ersten Halbjahr 2021 wurden 936 Straftaten mit antisemitischen Motiven erfasst.

Antisemitismus, ganz gleich aus welchem politischen oder religiösen Lager er stammt, muss konsequent erfasst und bekämpft werden. Zudem benötigen wir eine Offensive, um die Normalität und Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland zu stärken und sichtbar zu machen. Einrichtungen wie die Begegnungsstätte Alte Synagoge verdienen dabei besondere Unterstützung.

Wir dürfen und werden uns niemals daran gewöhnen, dass wir am 09. und 10. November nicht allein der im Zuge der Pogrome und der im Holocaust ermordeten Jüdinnen und Juden gedenken, sondern gleichzeitig auf die akute, lebensbedrohliche Gefahr des heutigen Antisemitismus hinweisen müssen. Die künftige Bundesregierung ist gefordert, diesen Kampf gegen die menschenverachtende Ideologie des Antisemitismus mit aller Kraft fortzuführen.

Strafverfolgung auf der einen Seite und Prävention – etwa mit einem Demokratiefördergesetz – aber auch die Bereinigung von Gesetzen von ihren nationalsozialistischen Prägungen, wie vom Antisemitismus-Beauftragten Felix Klein angemahnt, müssen fest in der Arbeit der künftigen Koalition verankert sein.“