Nichts geht mehr im Einwohnermeldeamt

Jede vierte Stelle muss im Einwohnermeldeamt neu besetzt werden. Zehn Sachbearbeiter**innen gehen in der nächsten Zeit, die Einen wechseln, die Anderen gehen in Elternzeit. 13 neue Mitarbeiter werden zur Zeit angelernt, das wird voraussichtlich bis März dauern. Termine sind Glückssache ansonsten Fehlanzeige. Zehn Mitarbeiter gehen ja nicht von heute auf Morgen. Da kommt die Frage auf, wie werden dort die Personalangelegenheiten geplant?

Wer also im Moment umzieht und die Anmeldefristen nicht einhält, der handelt ordnungswidrig. Die Bußgeldvorschriften sind im § 54 des Meldegesetzes formuliert. Fristüberschreitungen können bis zu 1000 Euro kosten. Demzufolge handelt die Person ordnungswidrig, die nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig den neuen Wohnsitz anmeldet. Die Umstände der Vorsätzlichkeit oder Fahrlässigkeit sind hierbei unerheblich.

Übrigens die aktuelle Sachlage erscheint in keinster Weise auf der Homepage der Stadt Wuppertal, außer das es gerade keine Termine gibt. Auch von der Lokalpolitik kommt kein Wort zu der aktuellen Lage. Man darf gespannt sein, ob im März die neuen Mitarbeiter soweit fit gemacht sind und es endlich dauerhaft rund läuft im Einwohnermeldeamt.

Einwohnermeldeamt: Terminvereinbarung

Claudia Otte