31.01.2012Georg Sander
Nordbahntrasse: Stadt und Wuppertalbewegung beharren auf ihren Standpunkten
Zum wiederholten Mal sieht sich Oberbürgermeister Peter Jung veranlasst, in seiner Internet-Rubrik „Auf ein Wort“ Stellung zu aktuellen Diskussionen über die Nordbahntrasse zu nehmen. In der Öffentlichkeit werde die Wahrnehmung über dieses Projekt „immer wieder und leider auch vorherrschend“ von den Querelen zwischen der Wuppertalbewegung und dem Rathaus geprägt. Dieses Bild werde den Fortschritten nicht gerecht, die auf der Trasse zu verzeichnen seien.
Das Handeln der Stadt diene einzig dem Zweck, die Nordbahntrasse bis 2014 „durchgängig begeh- und befahrbar zu gestalten.“ Dabei seien die bestehenden Gesetze und Verträge strikt zu beachten. Für die Kritik der Wuppertalbewegung, der das Rathaus die Erstattung von Ausgaben aus dem Fördertopf des Landes verweigert, hat der Rathauschef kein Verständnis. Alle Bestimmungen seien zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung bekannt gewesen. Dennoch habe die Wuppertalbewegung Vergabefehler zu verantworten, die dazu führten, „dass Kosten in Höhe von circa 350.000 € zurzeit nicht förderfähig sind.“
Jung hat den Eindruck, dass die Bürger „wirklich genug davon haben“, ständig von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Nordbahntrasse zu hören. Er gibt sich zuversichtlich, dass die Trasse wie geplant realisiert werden kann: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden, bei dem sich aber alle bewusst sein müssen, dass nur die strikte Einhaltung von Maßgaben und Verträgen zum gemeinsamen Erfolg führen kann.“
Auf die unter anderem von der FDP-Fraktion geäußerte Kritik am Treffen der Stadtverwaltung mit Sponsoren der Nordbahntrasse, zu dem die Wuppertalbewegung nicht eingeladen war, geht Jung in seiner Erklärung ebenso wenig ein wie auf den Offenen Brief des Unternehmers und Trassensponsors Heinz Schmersal. Auch die Forderung der Wuppertaler „Grünen“ nach einem Mediator lässt Jung unkommentiert.
Wuppertalbewegung bleibt bei ihrer Kritik an der Stadtverwaltung
Die Wuppertalbewegung übt weiter heftige Kritik an der Stadtverwaltung. Diese habe am vergangenen Donnerstag dem stellvertretenden Vorsitzenden den Zutritt zu einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen mit den Trassensponsoren verweigert. Auch habe es von Seiten der Verwaltung keine Information über die Ergebnisse des Treffens gegeben.
Auf seiner Homepage legt der Verein detailliert dar, warum nach seiner Überzeugung von gravierenden Vergabefehlern keine Rede sein kann.
Die Wuppertalbewegung gibt sich weiterhin kompromissbereit: „Einem gemeinsamen Gespräch zwischen dem Land als Fördergeber, Verwaltung und einem einzusetzenden Mediator steht die Wuppertalbewegung aufgeschlossen gegenüber. „
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Die Veröffentlichung des Vertrages durch OB Jung ist albern. Nur wer detaillierte Kenntnisse der Fördergebiete hat, kann ihn verstehen. Was jedoch für die durchzuführende Projektaktivitäten und deren förderfähigen Abrechnungsvorgaben notwendig sind: Der Zuwendungsbescheid mit allen Anlagen. Der Zuwendungsbescheid regelt auf wenigen Seiten Umfang der Förderung, Zeitraum usw. in den Anlagen steckt die klare juristische Vorgabe für alle förderfähigen Projektaktivitäten. Diese den Verantwortlichen der WuppertalBewegung vorzuenthalten ist nahezu unverantwortlich. Herr Oberbürgermeister „Auf ein Wort“: Nicht die Quantität Ihrer Veröffentlichungen, sondern die Qualität der Zusammenarbeit ist entscheidend. Fangen Sie endlich an auf Augenhöhe mit der Wuppertalbewegung zusammenzuarbeiten.