Offener Brief der Marktbeschicker an Oberbürgermeister Schneidewind
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,
mit großem Erstaunen und Unverständnis habe ich heute erfahren, dass Ihre Entscheidung vorliegt, die von der Bezirksvertretung am gestrigen Abend, den 20. März 2024, getroffene Entscheidung zu revidieren. Die von Ihnen eingereichte Beschlussvorlage wurde in der BV -Sitzung intensiv diskutiert und mit einigen Änderungen seitens der Fraktionen, zur Abstimmung gebracht. Als schnellstmöglicher Termin wurde, nach Rückfrage der Durchführbarkeit unsererseits, durch die CDU-Fraktion , der 25.03.24 avisiert.
Auch hier liegt bereits eine Gewährleistung der Mobilität der Verkaufswagen vor , da der Umzug auf den Neumarkt innerhalb von 2 Tagen durchgeführt werden könnte. Dieser Termin wurde von einer beschlussfähigen BV einstimmig und rechtsgültig angenommen. Von daher ist ein Veto Ihrerseits nicht wirklich nachvollziehbar. Ein Teil der Punkte, die in der vorliegenden Beschlussvorlage aufgeführt wurden, wurde bereits von unserer Seite erfüllt. Des Weiteren handelt es sich bei den übrigen Punkten um Bestandteile eines laufenden Entwicklungsprozesses, der nach und nach umgesetzt wird.
Als Reaktion auf die gestrige Entscheidung der Bezirksvertretung haben wir bereits die folgenden Maßnahmen eingeleitet: Beauftragung von Abschleppungsunternehmen Einstellung von Leiharbeitern für Umzugsvorhaben Abbestellung der Stromversorgung für den Platz am Kolk Vereinbarung von Presseterminen Öffentlichkeitswirksame Meldung über den bevorstehenden Umzug über verschiedene Medienkanäle Durchführung verschiedener Werbemaßnahmen (Social Media, Print)
Angesichts der bereits eingeleiteten Maßnahmen sowie der positiven und rechtmäßigen Entscheidung, die im Rahmen der gestrigen Versammlung der Bezirksvertretung getroffen wurde, bitten wir Sie, Ihre Entscheidung nochmals zu überdenken und den Umzug zum 25.03.24 zu genehmigen. Wir behalten uns in diesem Zusammenhang vor, die Stadt Wuppertal für eventuelle Regressforderungen haftbar zu machen.
Wir sind zuversichtlich, dass eine erneute Prüfung der Sachlage zu einer positiven Bewertung führen wird und stehen selbstverständlich für Rückfragen und weitere Informationen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Schmitz
1.Vorsitzender der Marktgemeinschaft Elberfelder Wochenmarkt e.V.
Telefon +491735278531
E-Mail : fruechtemagier@aol.com
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Da ich als Mitglied der BV-Elberfeld über dieses „Veto“ mehr als erstaunt war, habe ich den OB um entsprechende Stellungnahme gebeten und auch ganz schnell erhalten.
Hier die Antwort aus dem Büro des OB gekürzt und auf das Wesentliche beschränkt:
„ Der Oberbürgermeister hat dem Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 20. März 2024 nicht widersprochen … auch nicht beanstandet.“
„… hat der zitierte Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld zur Rückverlegung des Marktes vom Platz am Kolk zum Neumarkt Bestand und wird … ausgeführt.“