Polizei löst ParkingDay auf
Foto: ADFC Wuppertal/ Solingen.Bis der Polizei auffiel, dass sich aus dieser massiven Zusammenballung parkender Fahrräder eine nicht angemeldete Versammlung entwickelt hätte
„Bereits den ganzen Tag über, immerhin begann die Aktion zum Parking Day bereits um 10.00h, kamen immer wieder Streifenwagen vorbei, das Ordnungsamt schaute sich die Sache an und alle gingen und fuhren froher Dinge wieder davon. Für jeden einzelnen Parkplatz wurden Parktickets gelöst und alle waren ganz entspannt“, wie Lorenz Hoffmann – Gaubig, einer der regionalen ADFC – Vorsitzenden betonte. Bis um kurz vor 15.00h die Aktion mit dem Auftauchen einer fast 10 Polizeibeamten umfassenden Einsatzgruppe beendet werden musste.
Foto: ADFC Wuppertal/ Solingen.Erstaunlich, dass selbst am heutigen Tag die Bereitschaft fehlte, entspannter mit dieser Situation umzugehen. Es wurde eingefordert, den Platz sofort zu räumen und die parkenden Fahrräder zu entfernen. Diskussionen zwecklos. Zwar wurde als Ersatzfläche zugestanden, sich auf der anderen Straßenseite vor der Fußgängerzone zu versammeln, die Symbolik der Aktion war damit aber erledigt.
Foto: ADFC Wuppertal/ Solingen.Nicht alle Menschen entfernten dann aber ihre Fahrräder Viele waren zwar bereit, auf den von der Polizei vorgeschlagenen Ersatzplatz auf der anderen Seite (der aber keine Parkplätze enthielt) auszuweichen, um eine Eskalation unabhängig von der Frage, wer im Recht sei, zu verhindern. Viele Teilnehmer zogen daraufhin um. Aber einige bestanden darauf, die Fahrräder auf den bezahlte Parklätzen stehen zu lassen, auch wenn sie selbst sich nicht mehr dort in Gruppen aufhielten. Allein das war aber offensichtlich schon zu viel, die Polizei bestand auf einer Räumung, und drohte Fahrräder selbst zu entfernen und einzukassieren. Sogar Platzverweise wurden ausgesprochen.
Foto: C.OtteDer rechtliche Hintergrund ist durchaus strittig. Am heutige Klimastreiktag hat es aber viel mehr und größere spontane Aktionen gegeben. Das wir unsere Räder parken wollten war ja lange geplant, aber was sich alles darum herum entwickelte halt nicht abzusehen. Etwas mehr Gelassenheit, gerade auch bei der ersten Kontaktaufnahme, hätte vielleicht die Situation entspannt und nicht die Polizei zum Buhmann der Anwesenden gemacht. Inhaltlich geht es uns aber nicht um die Auseinandersetzung mit der Polizei, sondern um den Protest gegen gesellschaftliche Fehlentwicklungen.
Wir wollen die Stadt zurück. Die Automassen machen Städte unwirtlich. Sie beanspruchen immer mehr Raum. Der Klimaaspekt ist jedem bekannt, aber bei weitem nicht das einzige Problem. Deshalb lösen auch Stinker ersetzende Elektroautos diese Probleme nicht. Eine veränderte Verkehrspolitik, ganz andere Steuerungsmechanismen und eine Verhaltensänderung aller Menschen sind notwendig. Dafür haben wir uns am 20.9. eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun.
Erwähnen sollte man sicher auch noch, das die Stadt Wuppertal für Samstag 21. September selber zu einem Parking Day auf dem Ölberg eingeladen hat.
Quelle: ADFC Wuppertal/Solingen
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Ich denke, in diesem Fall geht es darum zu zeigen, dass die Innenstadt mehr Platz für Menschen und Lebensqualität zur Verfügung hätte, wenn nicht so viel Platz für Pkw-Stellflächen verbraucht würde. Ein Leben ohne Pkw wird hier nicht propagiert.
Die Polizeiaktion sollten die Aktivisten einkalkuliert haben: Ein Fahrrad, das auf einem Pkw-Stellplatz parkt, ist – wie ein Pkw auf einem Lkw-/Bus-Parkplatz – formal eine Verkehrsbehinderung und nicht platzsparend nach §12(6) StVO.
Beim Begriff „platzsparend“ fällt auf, dass ein Pkw zwar mehr Platz beansprucht aber meist genau so viele Leute transportiert, wie ein Fahrrad. Die Publicity um die Polizeiaktion ist damit sicher nicht ganz unerwünscht…
Schade, dass sich die Polizei auch noch um solche Dinge kümmern muss. Ein paar hundert Meter weiter, täuschen auf der Höhe des Büros der Grünen junge Leute Unfälle auf der Friedrich-Ebert-Str. vor. Ältere schauen den bewussten Verkehrsstörungen zu. Soll das so weitergehen?
Übrigens: Ich habe ein paar Fahrrad-Parker und Sympathisanten befragt. Alle haben einen PKW und nutzen neben dem PKW Bahn und Bus und auch das Fahrrad. Additiv nicht alternativ!
Nach einer aus unserer Sicht erfolgreichen Aktion über 6 Stunden mit vielen überwiegend positiv – zustimmenden Reaktionen, sogar von parkplatzsuchenden AutofahrerInnen, wollten meine Frau und ich gegen 15:45 Uhr weisungsgemäß den Ort des Geschehens verlassen und uns damit der „Definitonsmacht der Staatsgewalt“ beugen.
Dieser Entschluss wurde dann von einem übereifrig und massiv auftretenden Polizeibeamten verzögert: Die am Gepäckträger meines Lastenrades mit Anhänger befestigte Pool-Nudel wurde als „unzulässige und sicherheitsgefährdende Ladung, die die äußere seitliche Begrenzung des Fahrzeugs um mehr als 40 cm überragt“ definiert. Ich habe sie dann mittig befestigt …