Stadtteilkonferenz zum Städtebaukonzept

Arno Minas, der Beigeordnete für Stadtentwicklung, gab auf der STK einen Einblick, wie eine weitere Förderung für den Wuppertaler Osten möglich werden könnte. „Welche Projekte sind jetzt wichtig?“, müsse sich die Verwaltung überlegen. Dazu seien die Ideen und Wünsche der Bewohner*innen gefragt. Die wichtigsten Projekte würden dann ins Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. Arno Minas bekannte sich als Dezernent zur Entwicklung der östlichen Stadtteile: „Wir tun das nicht nur pflichtschuldigst, sondern aus rationalem Optimismus.“ So möchte der Dezernent das Programm Sozialer Zusammenhalt auch strategisch und strukturell in der Stadt neu aufstellen.

Besucher*innen der Stadtteilkonferenz Oberbarmen und Wichlinghausen

Lukas Meier vom Quartierbüro führte als Moderator durch die Vorträge der städtischen Verantwortlichen. Er erklärte den Anwesenden auch, dass in einer Förderung im  „Sozialer Zusammenhalt“ 40 Prozent vom Bund und 40 Prozent vom Land komme. So müsse die Stadt selbst nur 20 Prozent der Kosten für städtebauliche Maßnahmen aufbringen. Rüdiger Bleck, Ressortleiter Stadtentwicklung und Städtebau, erläuterte ergänzend, dass es deswegen wichtig sei, jetzt schon mögliche Kosten zu berechnen, damit dies ins ISEK geschrieben werden könne. „Wir müssen hier in die Puschen kommen“, fügte er plakativ hinzu. Bis Ende April müsse das ISEK vorbereitet sein, damit es am 17. Mai in der Bezirksvertretung und am 21. Juni im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden könne. Im Juli soll der Antrag dann für eine Förderphase ab 2024 gestellt werden. 

Da die nächste Förderphase erst 2024 beginnen würde, wären Oberbarmer und Wichlinghauser ein Jahr lang ohne ein Quartierbüro. Das möchte die Stadt gern vermeiden. (Das Vierzwozwo kann zunächst nur noch bis zum Ende diesen Jahres über die aktuellen Förderphase finanziert werden.) In der Präsentation hießt es „Die Lücke ‚Ein Jahr lang kein Quartierbüro‘ kann durch einen ‚vorzeitigen Maßnahmebeginn‘ vermieden werden.“ Hierfür müsse die Verwaltung allerdings in Vorleistung gehen. Die Eigenmittel seien noch nicht im Haushalt eingeplant. 

Im weiteren Verlauf der Stadtteilkonferenz stellten die Verantwortlichen Projekte vor, die jetzt schon fürs ISEK vorgesehen sind. Die Besucher*innen der Stadtteilkonferenz hatten im Anschluss Gelegenheit, ihre Meinung dazu in einer Podiumsdiskussion und auch in Schriftform kundzutun. Zu den Projekten gehören solche, die die Stadt selbst umsetzt, wie Spielplatz Sanierungen (z.B. Hermannstraße, Felsenspielplatz, Allensteinerstraße) und solche, die von sogenannten Dritten umgesetzt werden. Dazu gehört etwa die geplante Brücke an der Nordbahntrasse vom August Bünger-Haus zum Familienhaus Ost und der Kunst- und Werkraum der Werkstatt Heinrich Heine. 

Hinsichtlich der Spielplätze hatte Gerd Bunk von der Diakonie die Bitte, den Spielplatz an der Färberstraße in die Liste aufzunehmen. Dies stieß bei Rüdiger Bleck zwar auf offene Ohren („Wir nehmen das nocheinmal mit“), doch musste er einräumen, dass das zuständige Grünflächenamt dringenderen Handlungsbedarf beim Spielplatz an der Hermannstraße sehe. Dieter Bieler-Giesen, der zurzeit als kommissarischer Koordinator für den Sozialen Zusammenhalt fungiert, fasste es knapp zusammen: „Der [Spielplatz Färberstraße / Sternstraße] stand mal auf der Liste.“ Dies warf bei Grünen-Politikerin Susanne Fingscheid die Frage auf, ob die Projekte zueinander in Konkurrenz stünden. Dies konnte Rüdiger Bleck nicht verneinen, gab jedoch als positives Signal in die Runde, dass je mehr Projekte im ISEK verankert seien, desto mehr Förderung könne beantragt werden. „Im ISEK sind jedoch auch Ergänzungen in den Folgejahren möglich.“

Dieter Bieler-Giesen fasste es so zusammen: „Wir sind erstmal offen für alles, aber nur in nächsten vier bis sechs Wochen.“ Bernd Schäckermann von CVJM Oberbarmen wollte den finanziellen Umfang der möglichen Förderung wissen. Hierzu konnte Rüdiger Bleck keine genaue Summe nennen; er geht von sechs bis acht Millionen Euro aus. 

Insgesamt verbreitete die Verwaltung bei der Stadtteilkonferenz Aufbruchstimmung, lobte sich selbst und die in den vergangenen zwölf Jahren realisierten Projekte, sparte jedoch auch nicht mit Selbstkritik. Dass beispielsweise die Umgestaltung der Wichlinghauser Straße, die schon im letzten Entwicklungskonzept stand, immer noch nicht beginnen konnte, sei der Personalsituation geschuldet. Ähnlich schwierig sehe es im Ressort Grünflächen und Forsten aus. Für die nächste Förderphase seien die Ergebnisse aus der Beteiligungsphase wichtig, warb Rüdiger Bleck mehrfach. Daher sind jetzt die Oberbarmer*innen und Wichlinghauser*innen gefragt. 

Das Quartierbüro steht gerne für Fragen und nähere Informationen zu den Möglichkeiten der Beteiligung per Email zur Verfügung: info@vierzwozwo.de