Andreas Bialas verteidigt Polizeieinsatz auf Facebookparty

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Anonyme, über Facebook oder vergleichbare soziale Netzwerke organisierte Partys im öffentlichen Raum seien eine völlig neue Entwicklung, für die schnellstmöglich der Ordnungsrahmen geprüft werden müsse, so Bialas. Gerade das Besondere an diesen spontanen Massenorganisationen ist zugleich das Hauptproblem: Auf gewöhnlichen Veranstaltungen wie Straßenfesten etc. gibt es immer auch einen Veranstalter, der für die Sicherheit, die Müllbeseitigung und Vieles mehr zuständig ist. Damit liegt es bereits im Interesse des Veranstalters, dass die Veranstaltung friedliche über die Bühne geht. Besonders nach den tragischen Erfahrungen von Duisburg ist es falsch, ohne verantwortliche Zuständigkeiten und Sicherheitsauflagen Veranstaltungen laufen zu lassen, die ein nicht unerhebliches Gefährdungspotential in sich bergen. Anonym organisierte Partys dagegen bieten gerade wegen ihrer Anonymität und der fehlenden Organisationsstruktur mit verantwortlich durchführenden und leitenden Personen gewaltbereiten Unruhestiftern eine ideale Bühne, um ansonsten friedliche Feiern umkippen zu lassen, mit der Folge, dass die Polizei es dann richten muss. Stünden die Polizistinnen und Polizisten daneben, wenn gewalttätige Rowdys Jemandem eine Flasche über den Kopf ziehen, würden sie beschimpft. Greifen sie sich aber solche Schläger – wobei sie notwendig natürlich zwischen die Feiergesellschaft gehen müssen, wenn die Rowdys nicht gerade artig ihre Verhaftung erwarten – , dann werden sie eher noch mehr verunglimpft.

Notwendig sei daher, so Bialas, eine schnellstmögliche Reaktion der kommunalen Ordnungsbehörden, um für die Zukunft solchen Festen einen klar definierten Rahmen zu geben oder im Vorfeld zu verbieten, so dass die Polizei nicht die Versäumnisse Anderer ausgleichen und jedes Mal aufs Neue die Kastanien aus dem Feuer holen müsse: „Wenn im Web Polizisten, welche Feiernden helfen, die durch andere Anwesende verletzt werden, als brutale Schläger dargestellt werden, die übergriffige Polizeigewalt anwenden würden, dann werden Realitäten in unangemessener Weise verzerrt.“

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Quelle: Landtagsbüro Andreas Bialas