Antikriegstag: 1. September

An diesem „Antikriegstag“ wird auch wegen der beabsichtigten massiven Aufrüstung der Bundesregierung protestiert. Bekanntlich soll die Bundesrepublik die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) steigern – verdoppeln. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe.

Ein weiteres Thema bei Aktionen zum „Antikriegstag“ ist das laufende nukleare Wettrüsten. Seit vielen Jahren werden auf deutschem Boden US-amerikanische Atomwaffen einsatzbereit gehalten. Die Bundesregierung versagt bislang bei der Beendigung der atomaren Abrüstung. Vielmehr boykottiert sie den UN-Vertrag zum Atomwaffen-Verbot und setzt weiter auf „nukleare Teilhabe“.

DIE LINKE will daher eine Abrüstungs-Initiative in Europa. Ein erster Schritt wäre, dass Deutschland den Atomwaffen-Verbotsvertrag unterzeichnet. DIE LINKE fordert alle Rüstungsexporte zu verbieten, Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden und keine Erhöhung der Militär-Ausgaben – sondern Abrüstung!

zur Gedenk-Veranstaltung am 2. Sep.