11.08.2023Ratsfraktion DIE LINKE
AZ: DIE LINKE ist von Schneidewind enttäuscht
so fasst Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Mitteilung aus dem Oberbürgermeisterbüro zusammen. Von dort war mitgeteilt worden, dass das Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Moschee an der Gathe die vorgeschriebene Zahl an Unterschriften nicht erreicht habe. Der vage Hinweis auf Bürgerbeteiligung in der Pressemitteilung nennt weder das Ziel einer solchen Beteiligung noch konkreten Formen der Beteiligung. „Dieses Angebot des OB ist völlig unverbindlich. Die Ratsmehrheit hat am 5. September immer noch die Möglichkeit, in dieser für die Stadt so wichtigen Frage, alle Bürger*innen zu beteiligen und ein Ratsbürgerbegehren einzuleiten.“ DIE LINKE geht aber davon aus, dass sich in diesem Punkt die SPD und ihre Verbündeten gegen ein Ratsbürgerbegehren durchsetzen werden.
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Wieso beschäftigt sich die Ratsfraktion „die Linke“ im Rat der Stadt Wuppertal mit dem AZ?
Nach Auskunft des OB-Büros vom 21.06.2017 auf entsprechende Anfrage ist das Gebäude Markomannenstr. 3 von der Stadt Wuppertal nicht an das Autonome Zentrum / die Antifa vermietet, sondern kostenlos dem Paritätischen Wohlfahrtsverband zur Verfügung gestellt.
Weiterhin teilt der OB mit, dass „Nach unseren Einschätzungen ist das Gebäude in einem unvermietbaren Zustand“.
„Die Linke ist von Schneidewind enttäuscht“.
Umgekehrt wäre es eine Meldung wert. Damit es dazu kommt, müsste Die Linke allerdings Politik machen wollen.
Textchen schreiben, fordern und quengeln können auch Zehnjährige. Die wären damit allerdings origineller als die roten Großväter und -mütter im Stadtparlament.