28.04.2023CDU-RatsfraktionWuppertal
Baustellensituation in der Elberfelder Innenstadt
Die Baustellensituation in Elberfeld ist alles andere als zufriedenstellend. Der nun auf unseren Antrag mit SPD und FDP vorgelegte Bericht lässt viele Fragen offen.
Michael Schulte, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion möchte eine umfassende und vor allem konkrete Information in den politischen Gremien, wie die Großbaustellen in der Elberfelder Innenstadt in den kommenden Jahren durch die Verwaltung koordiniert und strukturiert werden. Ein solches zukunftsweisendes Projekt über so viele Jahre braucht einen zentralen Ansprechpartner für die Öffentlichkeit und eine Projektsteuerung und Baustellenkoordination. Es ist schon erschreckend, dass dies offenbar bislang nicht der Fall ist. Der Beschluss, die städtebauliche Entwicklung in der Elberfelder Innenstadt und die Fernwärmestrategie zusammen umzusetzen und eine Projektsteuerung zu beauftragen ist aus dem Jahr 2021. Zwei Jahre, in denen an den Maßnahmen gearbeitet, Baustellen aufgemacht und Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen ausgeschrieben wurden, ohne dass diese Maßnahmen zentral koordiniert worden sind.“
Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss ergänzt: „Hinzu kommen die neuen gesetzlichen Vorgaben des Denkmalschutzgesetzes, die in Wuppertal mit großer Sorgfalt umgesetzt werden – leider auch zulasten der Zeit- und Kostenplanung. Für uns stellt sich hier die Frage, ob man die sicherlich notwendigen, aber aufwendigen denkmalrechtlichen Untersuchungen bei Funden im Boden nicht durch digitale Hilfsmittel beim Einmessen und Dokumentieren beschleunigen kann. Dies betrifft nicht nur die städtischen Vorhaben, sondern geht aktuell auch zulasten eines Bauvorhabens eines privaten Investors auf einem Grundstück am Landgericht. Die dringend benötigten Investitionen in unsere Stadt können mit dieser Arbeitsweise nicht umgesetzt werden. Unsere Fraktion kann sich nicht vorstellen, dass die Innenstadt noch über mehrere Jahre in diesem desolaten Zustand gelassen werden kann, ohne auch noch die letzten Einzelhändler zu verlieren. Es müssen dringend Lösungen gefunden werden, um die Arbeiten so abzustimmen, dass nicht die halbe Innenstadt dauerhaft wie eine riesige Baustelle aussieht.“
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