15.06.2023CDU-RatsfraktionWuppertal
Beigeordneten – Wahl gescheitert
„Das Ergebnis der Wahl ist keine Sternstunde der Wuppertaler Kommunalpolitik. Es hinterlässt Gräben und einen großen Vertrauensverlust zwischen den Fraktionen, zumal bei einer geheimen Abstimmung niemand sagen kann, aus welchen Fraktionen die Nein-Stimmen gekommen sind. Spekulationen, Vermutungen und Gerüchte sind in dieser Situation nicht zielführend. Umso erschütternder ist das Ergebnis der Wahl und die damit verbundene bittere Erfahrung für den Kandidaten Alexander Vogel.
Als CDU-Fraktion und Kreisverband sind wir weiterhin an stabilen Mehrheitsverhältnissen im Rat und an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen interessiert. Daran werden wir in den kommenden Wochen arbeiten und stehen für Gespräche bereit. Auf die Fraktionen im Rat warten in den nächsten Monaten viele Herausforderungen auch im Hinblick auf die Besetzung offener Beigeordneten-Positionen. Gleichzeitig hat das Wahlergebnis die weitere Suche nach qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern sicherlich nicht erleichtert. Umso wichtiger ist es deshalb, sich in der Sommerpause zu sammeln, sich zusammenzusetzen und an einer konstruktiven, bestmöglichen Lösung für Wuppertal zu arbeiten.“
Weiter mit:
Wuppertal braucht dringend Kompetenz und Verantwortung sowohl im Bau- und Verkehrssektor als auch im Rechtsamt. Dort, wo sich Fraktionen (und sogar Ratsmitglieder fraktionsintern) gegenseitig blockieren und politisch nichts vorangeht, will niemand mit Kompetenz hin. Dort, wo nur Diversität und Twitter-Follower zählen, erst recht nicht.
Liebe (C)DU-Ratsfraktion!
Ist die Aussage, dass das Wahlergebnis erschütternd und Herr Vogel eine bittere Erfahrung gemacht hat euer Ernst?
Dann zeigt sich nämlich, dass ihr den Autokraten dieser Welt näher seid, als vorgespielt.
Diese Wahl zeigt wahres demokratisches Verhalten. Diese Wahl zeigt, wie wichtig geheime Abstimmungen im Rat sind. Diese Wahl zeigt, dass doch noch einige Ratsmitglieder auf Diversität stehen und sich nicht jedes Wahlergebnis von zweifelhaftes Menschen wie Kineke und Lünenschloss vorgeben lassen.
Diese Erklärung der Fraktionsvorsitzenden zeigt wieder einmal, wie die CDU in Wuppertal der Zeit hinterher schlurft.
Man redet in der Erklärung von „vertrauensvoller Zusammenarbeit“. Das Stadtparlament ist aber keine Großfamilie, eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ ersetzt nicht die Auseinandersetzung mit den radikalen Kräften im Rat der Stadt und schafft auch kein klares politisches Profil für eine moderne konservative Kommunalpolitik.
Wofür die CDU in Wuppertal steht, sieht man auf Twitter: zu einem Account reicht es nicht. Die CDU in Vohwinkel hat auf Twitter 3 Followers. Drei.
Auch die CDU sollte sich von Parteibuchdenken bei Stellenbesetzungen verabschieden. Qualifikationen sollten Entscheidungskriterien bilden, dann klappt es auch mit dem Abbau des Fachkräftemangels im Dezernentenbereich.
Auf meinen Rat können Sie vertrauen.