Bekenntnis zur gemeinsamen Zukunft

Nach einem Gesellschafterbeschluss der Bergischen Entwicklungsagentur (BEA) auf Vorschlag der drei Oberbürgermeister wurde im Februar 2010 die  Kommission „Zukunft der Bergischen Region“ berufen, die ihre Arbeit im gleichen Frühjahr aufnahm. Die Kommission wurde beauftragt, Empfehlungen zur Weiterentwicklung der interkommunalen Kooperation zu entwickeln und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung und Profilierung des Wirtschaftsstandortes Bergisches Städtedreieck unter Einbeziehung der Bergischen Universität zu legen.

Die Mitglieder der Kommission setzten sich aus Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft zusammen. Neben Persönlichkeiten aus der Region konnte mit dem ehemaligen Aachener Oberbürgermeister Dr. Jürgen Linden auch ein externer Experte zur Mitarbeit gewonnen werden. Dieser brachte vor allem seine Erfahrungen aus der Konstituierung der StädteRegion Aachen in den Prozess ein.

Geleitet wurde die Kommission von dem ehemaligen Solinger Oberbürgermeister Franz Haug. „Die Zukunft unserer Region ist uns eine Herzensangelegenheit“, so Haug. „Ziel unserer Arbeit war es, über die bisher erfolgte Zusammenlegung einiger städtischer Leistungseinheiten hinaus Vorschläge zu unterbreiten, mit denen die Wahrnehmbarkeit des Bergischen Städtedreiecks erhöht und die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden kann.“

Vertreter der Kommission übergaben ihre Ergebnisse an die Gesellschafter der BEA. (Foto: Natalia Gruba)

Konkrete Forderungen

Die Ergebnisse, die in einer Reihe von Sitzungen entwickelt wurden, liegen nun als umfassender Bericht mit dem Titel „Empfehlungen zur Weiterentwicklung der regionalen Kooperation im Bergischen Städtedreieck“ vor. Er enthält Leitsätze für die regionale Zusammenarbeit, zeigt Rahmenbedingungen und Anforderungen auf und benennt die Vorteile der regionalen Kooperation.

Vor allem wird eine verbindliche Vereinbarung zur interkommunalen Kooperation der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal gefordert. Grundsätze für einen möglichen Kooperationsvertrag sind bereits formuliert, so etwa das Prinzip des Vorrangs bergischer Zusammenarbeit. Neben einem Bekenntnis zu einem Bergischen Städtedreieck wird aber auch die lokale Identität betont. Der Bericht fordert keine vollständige Zusammenführung der drei Städte, sondern eine aufgaben- und projektbezogene Zusammenarbeit.

Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith, der als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung den Bericht im Rahmen einer Pressekonferenz offiziell entgegennahm, bedankte sich bei den Kommissionsmitgliedern für die geleistete Arbeit. „Wir freuen uns über die wertvollen Anregungen, die sicher in und unter den Städten eine lebendige Diskussion auslösen werden.“ Diese wolle man nun prüfen und im politischen Raum diskutieren. Der Vorsitzende der Gesellschafterversammlung hatte seinerzeit die Gründung der Kommission vorangetrieben.

Konkrete Maßnahmen

Es bleibt mitnichten bei Grundsätzen, die Kommission hat vielmehr auch Maßnahmevorschläge zur weiteren Vertiefung der interkommunalen Kooperation erarbeitet. So soll ein Vertrag zur strategischen Entwicklung in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Bildung, Verkehr und Energiesicherheit geschlossen werden.

Auch im Bereich des Wissenschaftstransfers gibt es eindeutige Empfehlungen, so zum Beispiel die Aufnahme der Bergischen Universität in den Gesellschafterkreis der Bergischen Entwicklungsagentur, die zudem als regionale Holding der lokalen Wirtschaftsförderungen fungieren soll. Außerdem soll die BEA nach dem Vorbild anderer Regionen mit der Regionalagentur verschmolzen werden. Dies sind nur einige der von der Kommission entwickelten Maßnahmen.

In einer ersten Stellungnahme stellte OB Feith fest, dass die Städte nicht nur durch die finanzielle Situation vor immer neuen Herausforderungen stünden: „Wir sind aufeinander angewiesen, auch wenn wir teilweise im Wettbewerb stehen. Und wir müssen uns gemeinsam im Wettbewerb der Regionen positionieren“, so Feith. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit, in der Region einen politischen Grundkonsens über die Dimension und die Bausteine der interkommunalen Zusammenarbeit zu erzielen. „Eine tiefergehende Zusammenarbeit kann es nur auf der Basis freiwilliger Verbindlichkeit und auf Augenhöhe geben. Wir sind gehalten, uns zu einer starken bergischen Region zu bekennen und müssen dies dann aber auch verbindlich ausgestalten.“ Das sei zugleich die beste Eintrittskarte in die Metropolregion Rheinland.

Transparenz für Politik und Öffentlichkeit

Ein erster Schritt in die Politik wurde sofort unternommen: Direkt im Anschluss der Pressekonferenz wurde der Bericht auch dem Lenkungskreis vorgelegt. Das politische Gremium, dem die Abgeordneten des Bergischen Städtedreiecks sowie die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in den drei Städten angehören, berät regelmäßig über die Arbeit der BEA.

Die Mitglieder der Kommission im Einzelnen:

Solingens Oberbürgermeister a.D. Franz Haug (Vorsitz), Wuppertals Oberbürgermeister a.D. Dr. Hans Kremendahl, Remscheids Oberbürgermeister a.D. Fred Schulz, Oberbürgermeister a.D. Dr. Jürgen Linden (Aachen), IHK-Präsident Friedhelm Sträter, Prof. Dr. Guido Spars (Bergische Universität Wuppertal), Frank R. Witte (Geschäftsführer des Verbundes Bergischer Arbeitgeberverbände), Hans Peters (DGB-Regionalvorsitzender Bergisch Land a.D.) und Michael Klaholz (Stadtsparkasse Wuppertal)als Verterter der drei Stadtsparkassen.

Der Bericht der Bergischen Kommission steht hier zum Download zur Verfügung.

Quelle: PM BEA vom 02.12.11