29.04.2023MdL Bialas.Engin.Neumann
BialasEnginNeumann zum 1. Mai:
© SPD
Die Landtagsabgeordneten BialasEnginNeumann rufen zur Teilnahme an der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am 1. Mai in Wuppertal auf und beziehen Stellung gegen prekäre Beschäftigung.
Die Abgeordneten Andreas Bialas, Dilek Engin und Josef Neumann der SPD-Fraktion fordern mehr Unterstützung für Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen. „Wir erleben einen enormen Fachkräftemangel. Und doch leiden immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter schlechten Bedingungen“, so die Abgeordneten. Zahlreiche Branchen seien betroffen – von Liefer- und Paketdiensten über Saisonarbeiter bis hin zur Pflege. „Es geht um viele Menschen, die uns täglich begegnen und die unseren Alltag erst möglich machen“, erklärt Andreas Bialas. „Dabei gerät zu oft aus dem Blick, was die Beschäftigten dieser Branchen jeden Tag erleben mit Mini-Löhnen, ausufernden Arbeitszeiten und fehlendem Arbeitsschutz.“ Wie viele davon betroffen sind, zeigen die Zahlen des Statistischen Landesamtes: 21 Prozent der abhängig Beschäftigten in NRW haben im April 2022 im Niedriglohnsektor gearbeitet, das sind rund 1,8 Millionen Jobs. „Arbeit verdient Respekt“, betont Dilek Engin: „Dazu gehören neben einem fairen Lohn Wertschätzung und gute Arbeitsbedingungen.“
Josef Neumann lobt beim Einsatz gegen prekäre Beschäftigung die Bundesregierung. „Die SPD hat auf Bundesebene in den letzten Jahren entscheidende Schritte auf den Weg gebracht. Bundesminister Heil hat sich nicht nur während der Pandemie für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie durch das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen eingesetzt, sondern treibt auch weiterhin Verbesserungen voran“, so Neumann. Die Landesregierung nimmt er hingegen in die Pflicht: „Schwarz-Grün hat im Koalitionsvertrag versprochen, gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorzugehen. Aber bisher ist wenig passiert. Auf die Worte müssen jetzt mal Taten folgen.“ Dazu zählen für die Wuppertaler Abgeordneten eine bessere Ausstattung des Arbeitsschutzes sowie eine Stärkung der Tarifbindung.
Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund setzt sich die SPD-Fraktion für eine Steigerung der Tarifbindung ein. Denn ohne Tarifvertrag arbeiten Beschäftigte nach Untersuchungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts fast eine Stunde pro Woche mehr und erhalten im Schnitt 11 Prozent weniger Gehalt. Diese Forderung wird auch Thema bei den diesjährigen Kundgebungen zum 1. Mai sein. Dazu ruft der DGB unter dem Motto „Ungebrochen Solidarisch“ auch in Wuppertal auf:
Treffpunkt für den Demonstrationszug ist um 10:30 Uhr am Unterbarmer Bahnhof vor der IG Metall, Elberfelder Straße 87.
Um 11 Uhr zieht der Demo-Zug los.
Um 12 Uhr beginnt auf dem Laurentius-Platz die zentrale Kundgebung mit der stv. ver.di-Vorsitzenden Andrea Kocsis. Töne und Texte zur Erinnerung an den 90. Jahrestag der NS-Machtergreifung präsentieren Ulrich Klan (Gesang, Violine) und Robert Disselmeyer (Klavier). Bis 15 Uhr dauert das Familienfest auf dem Laurentius-Platz.
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