Bodo Ramelow, LINKE-Ministerpräsident von Thüringen in Wuppertal!

Herr Schäckermann vom Bürgerforum Oberbarmen führte den Ministerpräsidenten durch den Stadtteil: In der Rosenau gibt es am schönen Wupperufer durchaus Probleme mit Müll und abends mit Drogenkranken. Bodo Ramelow kennt solche Plätze auch aus Thüringen und gab den Rat, dass vertreiben nichts nütze, sondern nur ordentliche Sozialarbeit: ein Druckraum z.B. und Beratungsangebote. Das müsse man finanzieren.
Am Berliner Platz fehle eine LED-Beleuchtung. Leider waren die bisherigen Anfragen des Bürgerforums nach einer besseren Beleuchtung erfolglos. Dass man die Ängste der Bürger*innen ernst nehmen müsse, sagte Ramelow, aber auch mit noch so viel Polizei verschwinde die Angst nicht, sondern nur durch eine Belebung des Platzes mit attraktiven Angeboten und Veranstaltungen.
Was kann Politik tun, um ein Stadtviertel mit hoher Arbeitslosigkeit zu entwickeln? Ramelow berichtete aus Thüringen: Industriebrachen aufkaufen, mit Städtebaumitteln „Hightlights“ daraufsetzen, z.B. Forschungseinrichtungen, Kulturstätten, Gesundheitszentren; das ziehe die dort Arbeitenden an und auch in die Wohnbereiche.

„Schrottimmobilien“ gibt es auch in Thüringen. Dort kauft allerdings die Kommune solche Häuser aus Geldern eines dafür geschaffenen Fonds, reißt sie mit Städtebaumitteln ab, bepflanzt das Grundstück oder verkauft es zum Wohnungsbau (aber nicht an jedes Konzept). Das eingenommene Geld fließt zurück in den Fonds und darf wiederverwendet werden für weitere Ankäufe. Außerdem bemüht sich die Thüringer Landesregierung gerade, über den Denkmalschutz Schrottimmobilien oder ungenutzte Liegenschaften zu enteignen!
DIE LINKE wird alle diese Ideen aufgreifen!