BODO RAMELOW, Ministerpräsident in Thüringen, am 8.5.2017 in Wuppertal
2015 schrieb Bodo Ramelow: „Regieren ist kein Selbstzweck und Sachzwänge sind kein Ersatz für Politik. Wenn wir gesellschaftliche Mehrheiten erringen und Veränderungen erreichen wollen, brauchen wir beides: gesellschaftliche Bewegung und parlamentarische Mehrheiten.“ Damit verbindet sich der Anspruch, immer unter Beweis zu stellen, dass nicht egal ist, wer regiert. Und so wird in Thüringen nicht über Obergrenzen geredet, sondern konkrete Integration von Flüchtlingen organisiert. Ab 2018 wird das letzte Kitajahr beitragsfrei gestellt und die Landesregierung hat ein Programm auf den Weg gebracht, dass gezielt Langzeitarbeitslosen endlich wieder Perspektiven zeigt.
Aber natürlich stößt auch die Thüringer Landeregierung an Grenzen. Viele Rahmenbedingungen werden im Bund gesetzt. Hartz IV lässt sich in Thüringen nicht einfach weg regieren, Abschiebungen nicht einfach verhindern und die Außenpolitik schon gar nicht beeinflussen.
Kann also Thüringen ein Modell für andere Bundesländer sein, auch für NRW? Für den Bund wünscht sich Bodo Ramelow ganz klar andere Mehrheiten und fordert von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN, aufeinander zuzugehen und den Dialog zu suchen statt nur die Abgrenzung. Genug Stoff also zur Debatte. Am 8. Mai 2017 wird Bodo Ramelow nach Wuppertal kommen und sich der Diskussion stellen.
Diskussion mit Bodo Ramelow. „Rot-Rot-Grün – auch ein Modell für NRW?“
Montag, 8.Mai 2017 – 18.00 Uhr, Barmer Bahnhof, Winkler Straße 2 (42283 Wuppertal-Barmen)
Eintritt frei
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Yeah, Bodo vor, noch ein Tor!