11.06.2024Aufstehen in Wuppertal
BSW im Bundestag: Kein Applaus für Selenskyj
Selenskyj hatte verkündet: „Die Zeit für Kompromisse ist vorbei.“ Nur die Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ im Bundestag macht diese kritiklose Zustimmung zu dieser Politik nicht mit. Auch „aufstehen Wuppertal“ findet, es ist Zeit allerhöchste Zeit für Diplomatie und Deeskalation!
Mit den Angriffen auf die Frühwarnsysteme der strategischen Atomstreitkräfte Russlands trägt Selenskyj zu einer hochgefährlichen Eskalation bei – bis zum Risiko eines atomaren Infernos und einem direkten Eintritt der NATO in den Krieg. Daher ist die BSW-Gruppe der Kriegsansprache Selenskyjs fern geblieben. Dies ist auch ein Zeichen der Solidarität mit all jenen Ukrainern, die sich sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungslösung wünschen. Sie wollen nicht als Kanonenfutter für einen nicht gewinnbaren Krieg zwangsrekrutiert zu werden.
„aufstehen Wuppertal“ weiß sich einig mit BSW, dass der Krieg so schnell wie möglich beendet und das Leid und das Sterben in der Ukraine nicht verlängert wird. Dazu helfen nur Verhandlungen mit allen Seiten! Außerdem darf Deutschland nicht zur Kriegspartei werden, damit sich der Konflikt nicht noch zu einem großen europäischen Krieg ausweitet.
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Ja, es helfen nur Verhandlungen! Zumal die Russische Föderation in letzter Zeit deutlich signalisiert hat, dass sie durchaus zu Kompromissen bereit wäre: So könnte in den befreiten Gebieten im Donbass die Zahl der Filtrationslager halbiert werden. Zudem sollen die Folterungen durch untergeordnete Organe des FSB der Schrecken genommen werden, indem internationale Beobachter hinzugezogen werden. So könnte das Leid und Sterben in der Ukraine gemindert und ein Krieg gegen die NATO verhindert werden.