Bürgerbudget, Leitlinie und Co – Bürgerbeteiligung in 2017

2017 war für die Bürgerbeteiligung in Wuppertal ein spannendes und ereignisreiches Jahr, in dem viele neue Beteiligungsprojekte konzipiert, fortgesetzt oder abgeschlossen werden konnten. Besonders stark lag der Fokus dabei auf dem Bürgerbudget, der Leitlinien-Entwicklung und der Namensfindung für den neu gestalteten Bahnhofsvorplatz in Elberfeld.

Das Bürgerbudget

Das größte Projekt im Jahr 2017, welches auch die meiste Aufmerksamkeit auf sich ziehen konnte, war das Bürgerbudget, das im Rahmen des EU-Projektes EMPATIA gefördert wurde. 150.000 Euro standen den Wuppertalerinnen und Wuppertalern zur Förderung der von ihnen eingereichten, gemeinwohlorientierten Projektideen zur Verfügung. Diese im Mai eingereichten Projektideen wurden auf der Onlineplattform www.buergerbudget.wuppertal.de gesammelt und konnten dort von allen Wuppertalerinnen und Wuppertalern bewertet und kommentiert werden.  So wurden die 100 beliebtesten Projektideen herausgefiltert und in einer Bürgerwerkstatt auf ihr Gemeinwohl geprüft. Die von den Bürgerinnen und Bürgern im Gemeinwohlcheck ausgewählten TOP32 Projektideen wurden von der städtischen Verwaltung auf ihre Umsetzbarkeit und ihre Kosten überprüft  – einige Projektideen hielten der Prüfung nicht stand und andere Ideen rückten für diese nach – , sodass im September die endgültige Wahlphase stattfinden konnte. Dabei hatten alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler fünf Stimmen für ihre Lieblingsprojekte. Am Ende konnten sich sechs Projekte durchsetzen, die jetzt mit den 150.000 Euro gefördert werden sollen. Der absolute Favorit der Wuppertalerinnen und Wuppertaler war die Idee den Spielplatz zur Waldkampfbahn in Vohwinkel zu sanieren. Auf den zweiten Platz schaffte es das Urban Gardening Großprojekt, das aus verschiedenen Projektideen aus diesem Themenbereich zusammengesetzt wurde.  Auf den übrigen Gewinner-Plätzen kamen die Projektideen „autofreie Luisenstraße“, „Sitzbänke entlang der Nordbahntrasse“, „Ausbau und Zukunftssicherung der Taschengeldbörse“ und „Projekt gegen Rassismus und Antisemitismus“. Bis Ende 2019 sollen diese Projekte umgesetzt werden. Die Projektidee der autofreien Luisenstraße wurde in der Ratssitzung im Dezember nicht mit verabschiedet. Hier müssen noch Diskussionen geführt und politische Entscheidungen getroffen werden, da die Projektidee umstritten ist.

Obwohl jetzt zum ersten Mal durchgeführt, stieß das Bürgerbudget bereits auf viel positive Resonanz. So wurde insbesondere die Bürgerwerkstatt von allen Teilnehmenden sehr gelobt. Durch das Projekt wurde auch deutlich, dass viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler kreative Ideen und ein Auge für die Notwendigkeiten in der Stadt haben.

Natürlich gibt es bei einem Projekt, das zum ersten Mal durchgeführt wurde, auch an der einen oder andern Stelle Optimierungsbedarf. So war die Onlineplattform teilweise zu kompliziert und hatte mit Abstürzen zu kämpfen. Kritik gab es auch dafür, dass Bürgerinnen und Bürger, die nicht im Internet abstimmen wollten extra nach Barmen in das dortige Rathaus kommen mussten, und nicht in ihren jeweiligen Stadtteilen abstimmen konnten.

Für eine erneute Durchführung des Bürgerbudgets gibt es jedenfalls schon eine Menge neuer Idee, wie zum Beispiel quartiersbezogene Budgets oder auch Abstimmungsmöglichkeiten in den einzelnen Quartieren.

Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Ein weiteres Großprojekt der Bürgerbeteiligung konnte 2017 abgeschlossen werden. Nach über einjähriger Ausarbeitung wurden im November 2017 die Leitlinien für Bürgerbeteiligung durch den Rat verabschiedet. Dazu hatten in den letzten beiden Jahren zwei Bürgerwerkstätten und insgesamt sieben Treffen einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Bürgern sowie Mitgliedern der Politik und der Verwaltung, stattgefunden. Hier wurden die Leitlinien ausgearbeitet, die regeln, wie gute Bürgerbeteiligung in Wuppertal aussehen soll. Teil dieser Leitlinien ist auch ein Beirat für Bürgerbeteiligung. Dieser wird unter anderem die Anwendung der Leitlinien kontrollieren und Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sein. Der Beirat, für den man sich noch bis zum 21. Januar bei der Stabsstelle Bürgerbeteiligung bewerben kann, wird im Frühjahr 2018 seine Arbeit aufnehmen. Zusammensetzen wird sich der Beirat aus 25 Mitgliedern, fünf aus der Politik, fünf aus der Verwaltung und 15 aus der Bürgerschaft. Dabei wurde im Vorfeld festgelegt, dass zehn der zwölf Bürgerinstitutionen, die Mitglieder der Arbeitsgruppe Leitlinien waren, auch im Beirat jeweils einen Platz erhalten. Wie man sich für die fünf freien Bürgerplätze bewerben kann, erfährt man hier: https://www.wuppertal.de/microsite/buergerbeteiligung/verfahren/content/leitlinien.php.

Die Leitlinien stellen dabei einen weiteren Fortschritt im Prozess, die Bürgerbeteiligung in Wuppertal zu etablieren, dar. Durch das Gremium des Beirates arbeiten Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung auf Augenhöhe, um die Bürgerbeteiligung in Wuppertal weiterzuentwickeln.

Die Namensfindung für den Vorplatz am Hauptbahnhof

Zum Ende des Jahres 2017 waren alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler aufgerufen sich Namensideen für den neu gestalteten Platz vor dem Bahnhof in Elberfeld zu überlegen. 598 Vorschläge gingen bei der Stabstelle für Bürgerbeteiligung ein. Der Ältestenrat hatte die Aufgabe daraus einen Vorschlag auszuwählen und diesen an den Rat weiterzuleiten, der abschließend entscheiden durfte. Entschieden hat sich der Ältestenrat für Döppersberg, dem folgte auch der Rat. Damit fiel die Wahl auf einen Vorschlag, der auch bei den Wuppertalerinnen und Wuppertalern große Zustimmung zu genießen scheint, wurde dieser Name doch am häufigsten vorgeschlagen.  So blieb am Ende alles beim Alten und der Döppersberg heißt weiterhin Döppersberg.

Ausblick auf 2018

Auch in 2018 wird es mit der Bürgerbeteiligung in Wuppertal weiter vorangehen. So wird der Beirat für Bürgerbeteiligung seine Arbeit aufnehmen und die Umsetzung der Leitlinien voranbringen. Die Arbeit des Beirats soll dafür sorgen, dass es auch in 2018 wieder viele tolle Beteiligungsmöglichkeiten für alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler gibt.

Los geht es mit der Bürgerbeteiligung in 2018 mit der öffentliche Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes für Wuppertal am Montag, 22. Januar, ab 19 Uhr in der Aula der Laurentiusschule am Robert-Daum-Platz. Hier geht es um die Frage, wie Wuppertal als Stadt sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln soll. Alle weiteren Infos zum Stadtentwicklungskonzept findet man unter der folgenden Adresse: https://zukunft-wuppertal.de/.

Drei Termine sollten sich alle Bürgerinnen und Bürger und alle, die es zum Einkaufen und Flanieren auf den Werth zieht, vormerken, denn die Fußgängerzone in Barmen soll neu gestaltet werden. Dazu sind auch drei Termine der Bürgerbeteiligung angesetzt, bei denen Anregungen und Ideen eingebracht werden können (22. Februar, 8. März und 7. Juni). Weitere Infos dazu folgen auf der Website der Bürgerbeteiligung: https://www.wuppertal.de/microsite/buergerbeteiligung/index.php.

Wer auch in 2018 auf dem aktuellsten Stand in Sachen Bürgerbeteiligung in Wuppertal bleiben will, sei die Website der Bürgerbeteiligung ans Herzen gelegt, hier werden alle weiteren Termine und Projekte für 2018 veröffentlicht: https://www.wuppertal.de/microsite/buergerbeteiligung/index.php. Hier finden sich Ankündigungen und Berichte über Beteiligungsprojekte. Ankündigungen, Einladungen und Einblicke gibt es auch auf den Social Media Plattformen der Stabsstelle Bürgerbeteiligung: https://twitter.com/Talbeteiligung & https://www.facebook.com/Buergerbudget.Wuppertal/.