BUGA Bewerbung mit breiter Mehrheit im Rat beschlossen

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Wuppertal in seiner Sitzung am 16.11.2021 für eine Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 ausgesprochen. Der Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fand leider keine Mehrheit.

Die CDU-Fraktionsvorsitzenden Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss: „Mit dem gestrigen Beschluss haben wir als Rat gemeinsam mit der Stadt und unserem Oberbürgermeister das Tor zur Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 aufgestoßen. Wir erwarten in den kommenden Monaten einen breiten Beteiligungsprozess, der alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler, Befürworter und Kritiker gleichermaßen, mitnimmt und einbindet.

Wir sind davon überzeugt, dass die Bundesgartenschau und der damit einhergehende stadtentwicklungspolitische Impuls Wuppertal an vielen Stellen zum Positiven verändern kann. Die Ausrichtung der Bundesgartenschau bietet zum Beispiel die Chance, Erholungs- und Verweilräume nachhaltig zu gestalten, so dass sie auch über die BUGA hinaus erhalten bleiben. Den nun anstehenden Beteiligungsprozess werden wir als CDU-Fraktion eng begleiten und dabei auch die Risiken und die offenen Fragen stets im Blick behalten.

Ein Punkt, der bis zur endgültigen Unterzeichnung der Verträge mit der Bundesgartenschau-Gesellschaft im kommenden Jahr für uns eine wichtige Rolle spielen wird, ist die Sicherstellung der Finanzierung. Dabei traten in der Diskussion während der Ratssitzung deutliche Unterschiede hervor. Im Gegensatz zur SPD vertrauen wir auf die Zusagen des Fördervereins. Denn wir glauben an die Stärke von zivilgesellschaftlichem Engagement – auch in finanzieller Hinsicht. Das hat Wuppertal großgemacht und wir sind stolz auf dieses vielfältige Engagement in unserer Stadt. Dieses Engagement werden wir auch für die Ausrichtung der BUGA brauchen, umso dankbarer sind wir, dass der Förderverein bereits Zusagen zur Übernahme der anfallenden Planungskosten in Höhe von 240.000 Euro jährlich gemacht hat. Die SPD hingegen lehnt den Schulterschluss mit dem Förderverein offenbar ab und ist der Meinung, die finanziellen Risiken sollen allein zu Lasten des städtischen Haushaltes gehen. Bedauerlich, dass bei der SPD nicht mehr Mut zur Zusammenarbeit mit starken Partnern in unserer Stadt besteht.“