16.01.2024Ratsfraktion DIE LINKE
BuGa-Geschäftsführerin: LINKE enthält sich
DIE LINKE hat sich bei der Wahl von Frau Brambora-Schulz zur Geschäftsführerin der BuGa enthalten. Unsere Enthaltung begründet sich damit, dass wir die BuGa in der angedachten Form für nicht finanzierbar halten und hat nichts mit der Person von Frau Brambora-Schulz zu tun.
„Die Inflation, die explodierenden Baupreise und die aufgrund dieser Umstände außerordentlich angespannte Haushaltslage verbieten es, dass sich die Stadt für dieses Großprojekt entscheidet.
DIE LINKE priorisiert Ausgaben in anderen Bereichen, vorrangig bei sozialen Aufgaben.
Nichts desto trotz wünschen wir Frau Brambora-Schulz für ihre zukünftige Arbeit alles Gute und erwarten, dass, wenn die Kosten für Projekte der BuGa aus dem Ruder laufen, sie die Reißlehne zieht“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
Weiter mit:
Kommentare
Neuen Kommentar verfassen