28.11.2013Redaktion
Bürgerbegehren rückt näher
Das Bündnis „Döpps105“, das die Kosten für den Döppersbergumbau per Bürgerbegehren auf 105 Millionen Euro limitieren will, traf sich am Dienstag zur weiteren Abstimmung
Die Initiative befürchtet, dass auch die am 18. November vom Rat beschlossene Budgetaufstockung nicht die endgültigen Kosten wiederspiegelt, heißt es in einer Pressemitteilung. „Döpps105“ fragt: „Ist es Zufall, dass sich damit der bisherige ‚Eigenanteil‘ von 35 Mio. € quasi um weitere 35 Mio. € verdoppeln soll? Welche Leistungen für die Bürger werden dafür verringert oder gestrichen?“
Bevor Unterschriften gesammelt werden können, müssen gesetzlich vorgeschriebene Formalien erfüllt werden. Die nach der Gemeindeordnung NRW vorgesehene Meldung über das geplante Bürgerbegehren an die Stadt Wuppertal ist erfolgt.
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Von den CDU-Herren Jung und Dr. Slawig hatte ich nichts anderes als die Behinderung des Bürgerbegehrens erwartet.
Und SPD-Herren Bell und Reese dulden diese Politik schon 9 Jahre. Zumindest diese beiden Herren brauchen nicht über ihre Stimmabgaben zur Großen Koalition in Berlin nachdenken, obwohl denken schadet nicht. „Denkmal ein Denkmal.“ B.B.
Empörend diese Verwaltung, gerne weise ich auf den am 28.11. erschienenen Artikel in njuuz von Herrn Zillezinski zum Thema Döppersberg hin.