CDU-Krise: Noch ein Austritt aus der Stadtratsfraktion

Maria Schürmann

Da waren’s nur noch 16. Aus Protest gegen den Vorsitzenden Bernhard Simon hat eine weitere Stadtverordnete der CDU-Fraktion den Rücken gekehrt. Maria Schürmann (Wahlkreis Katernberg) hat sich der neuen Fraktion „Christlich Demokratische Bürger“ angeschlossen. Die neue Gruppierung verfügt damit bereits über neun Sitze und ist nach SPD (19), CDU (16) und Grünen (11) die vierstärkste Kraft im Rat.

Am Montag hatten acht CDU-Stadträte ihren Austritt aus der Fraktion erklärt und dies mit dem „selbstherrlichen“ Führungsstil von Bernhard Simon begründet. Karl-Friedrich Kühme, einer der CDU-Renegaten, hatte bereits am Mittwoch gegenüber njuuz erklärt, dass weitere Übertritte in die neue Fraktion nicht ausgeschlossen seien.

In der CDU werden Stimmen laut, die den Abweichlern „parteischädigendes Verhalten“ vorwerfen und ein Parteiausschlussverfahren fordern. Laut Satzung schädigt ein Mitglied die Partei, wenn es „zugleich einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder einer anderen politischen, mit der CDU konkurrierenden Gruppierung oder deren parlamentarischen Vertretung angehört“.

Durch den Wechsel von Maria Schürmann hat die rot-schwarze Kooperation ihre eigene Mehrheit unter den gewählten Ratsmitgliedern verloren: sie verfügt nur noch über 35 der 70 Sitze. Allerdings kann laut NRW-Gemeindeordnung bei den meisten Abstimmungen auch Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der dem Rat kraft Gesetz angehört, mitstimmen. Mit der CDU-Fraktion votiert meist auch der Stadtverordnete Rolf Köster (Bildungsoffensive für Wuppertal), der seit Februar bei der CDU „hospitiert“.