„Dann sind wir auch schneller“

Wuppertals Verkehrsdezernent Frank Meyer in der Sitzung des Verkehrsausschusses am Dienstag (13. Februar 24) in Richtung der Kommunalpolitik: „Wenn Sie möchten, dass wir schneller arbeiten, statten Sie uns mit dem Personal aus, das wir brauchen. Dann sind wir auch schneller.“

Kommentar hierzu: Der für Straßenverkehr zuständige Dezernent sollte sich einmal an die eigene Nase fassen und verkehrsrechtliche Anordnungen treffen, die ausschließlich den obersten Zielen und Erfordernissen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gerecht werden (Vision Zero, vgl. Rdnr. 1 zu § 1 VwV-StVO).

Man wird als Verkehrsteilnehmer das Gefühl nicht los, dass viele der verkehrsrechtlichen Anordnungen aus politischem Motiv dem tollenden Amtsschimmel entglitten sind – was von außerhalb der Verwaltung mit einer offenbar hohen Fluktuationsrate im „Amt 104“ sowie Ablehnung sämtlicher Leitlinien, Musterlösungen und Planungshinweisen durch den Dezernten bestätigt wird, vgl. umfangreiche Anregungen des Autors in diesem Bereich.

Vorausschauende Verkehrspolitik soll verkehrsrechtliche Anordnungen treffen, die die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer selbst dann garantiert, wenn diese Fehler machen. Die Rücksicht im Verkehr nach § 1 Straßenverkehrs-Ordnung ist ausschließlich für die Verkehrsteilnehmer untereinander gültig, nicht der Verkehrsteilnehmer gegenüber einer hinsichtlich der Sicherheit im Verkehr völlig gleichgültigen Straßenverkehrsbehörde.