15.01.2018Ratsfraktion DIE LINKE
Die CDU will es nicht gewesen sein
„Die CDU hat mit ihrer Partnerin SPD alle Projekte im Rat durchgestimmt mit den bekannten Phrasen: Leuchtturm, alternativlos usw. Die Seilbahn gehörte sogar zum Wunschzettel des damaligen Oberbürgermeisters Jung, der bekanntlich der CDU angehört“, erinnert Bernhard Sander, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der LINKEN-Fraktion. Gartenschau und Pina-Bausch-Zentrum sind im Rat einhellig von der CDU begrüßt worden. Sander weiter: „Wieso sieht die CDU jetzt die Realisierbarkeit kritisch? Sie hat doch mit der SPD den Doppelhaushalt dazu bis 2019 beschlossen. Offenbar hat die CDU jetzt schon den OB-Wahlkampf eröffnet, denn Rainer Spieker – ohne Abgeordnetenstatus – wird wohl OB-Kandidat. Will die CDU sich schon jetzt aus der GroKo absetzen, die den Doppelhaushalt bis 2019 festgeschrieben hat?“
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