DIE LINKE im Rat fordert Neubewertung der gescheiterten Wahl

„Wir haben die geheime Abstimmung bei der Wahl des vorgeschlagenen Beigeordneten beantragt, weil wir im Vorfeld klare Hinweise für den Unmut in den drei GroKo-Fraktionen hatten. Wieso hatten die Fraktionsspitzen der Groko diese Hinweise nicht?“ fragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Sander.

Die Linke hatte bereits vor der Wahl erklärt, dass sie den Vorschlag ablehnt. Die Fehleinschätzungen von politischen Lagen sind kein Einzelfall, wenn man sich an die Seilbahnabstimmung, den ungeliebten Döppersberg Umbau oder den Zielbeschluss zum AZ an der Gathe erinnert. Herr Reese fragt sich laut Pressebericht (WZ vom 1.7.) nach drei Wochen „immer noch, warum“ sich 39 Stadtverordnete gegen den Kandidaten entschieden haben. Es stehe den Linken nicht an, über die politische Kultur in anderen Fraktionen zu urteilen, aber es sei rechnerisch klar, dass die Fraktionsführungen der GroKo das Ausmaß des Widerspruchs schon vor der Abstimmung gründlich ignoriert oder übergangen haben. Nur so lässt sich auch die lange Sitzungsunterbrechung erklären, die von GroKo-Fraktionen nach der Abstimmung beantragt wurde