DIE LINKE wird noch gebraucht

Die Linke.Wuppertal hat sich konsequent für ökologische und soziale Belange eingesetzt: gegen die Rodung des Osterholz, gegen die Bundesgartenschau, für die bessere technische Ausstattung von Schulen usw. Die Bedingungen, mediale Beachtung zu finden und als Sprachrohr progressiver Initiativen zu wirken, haben sich gleichwohl verschlechtert.

Der Erfolg der SPD ist vor allem ein persönlicher Erfolg ihres Direktkandidaten Helge Lindh und seines Profils als Kümmerer. Der SPD ist es mit einem erneuerten sozialen Profil auch in Wuppertal gelungen, einen Teil ihrer Wähler zurückzuholen, die sie zu bestimmten Zeiten an CDU, dann an Die Linke (Weg mit Hartz IV) und jüngst an die völkische Rechte verloren hatte.

LINKE NRW Bundestags-Abgeordnete ©dielinke.nrw

Mit ihr verbindet sich die Hoffnung, dass die notwendigen Veränderungen möglichst schmerzarm vollzogen werden könnten. Auf kommunaler Ebene ist dies bereits mit dem Bündnis mit der FDP vollzogen. Das Abschneiden der Grünen in Wuppertal enttäuscht im Vergleich zum Zuwachs im Bund, da sie trotz eines grünen Oberbürgermeisters im Kernbündnis mit den konservativen kein Profil entwickeln können.

Die Linke nimmt zum Ausgangspunkt ihrer weiteren Politik, dass die überwiegende Mehrheit der Wählerschaft Veränderung zu einer mehr soziale und ökologische Republik wollen – aber deutlich im Ordnungsrahmen dessen, was man die soziale Marktwirtschaft nennt. Die erste Aufgabe der Linken wird es sein, Veränderungs-Angebote der Linken innerhalb dieses Rahmens auszubauen und fallweise durchzusetzen. Egal, wie die Farbkombination im Bund am Ende aussehen wird, in der die SPD oder die Grünen in den nächsten Jahren regieren werden:

Es ist klar, dass sowohl die Hoffnungen auf eine soziale Erneuerung der Republik (deutliche Anhebung des Mindestlohns, Kindergrundsicherung, Bürgerversicherung usw.) als auch eine ökologische Transformation immer wieder an den Bremsklötzen vor allem der FDP scheitern werden. Es wird daher die zweite Aufgabe der Linken sein, diese Hoffnungen am Leben zu erhalten, in den Parlamenten und in den sozialen Bewegungen zur Sprache zu bringen.

Die Linke nimmt die neuerlich zugewiesene Rolle als Opposition an. Eine Erneuerung der Partei ist gleichwohl notwendig. Die Landtagswahl im Mai des nächsten Jahres ist das entscheidende Momentum, das Blatt noch einmal zu wenden.

von Bernhard Sander, DIE LINKE im Stadtrat