26.01.2018FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
Digitalisierung vorantreiben!
„Wuppertal ist dank Einsatzes des FDP-Kreisvorsitzenden Marcel Hafke, MdL und des Ministers für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart Modellkommune für Digitalisierung geworden“, so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. „Was das für ein unglaublicher Glücksfall ist und welche Chance damit einhergehen, ist offenbar noch nicht in den Köpfen der Verwaltung angekommen. Wir erwarten, dass die Stadt Wuppertal hier entsprechend personelle und organisatorische Weichenstellungen vornimmt, um das Thema offensiv voranzutreiben und zum Erfolg zu bringen.“
Anlass der Kritik der Freien Demokraten ist die wiederholte Verzögerung der Beantwortung einer Großen Anfrage von Anfang Dezember 2017 zum Thema Digitalisierung und Glasfasernetzausbau. Schon damals wurde die Beantwortung der Anfrage auf Januar 2018 vertagt. Jetzt bat die Verwaltung erneut um Geduld und sagte die Antworten für Februar zu.
Schmidt abschließend: „Bei der Beantwortung unserer Anfrage geht es lediglich um Antworten auf Fragen, die sich auf den Istzustand beziehen. Wenn wir als Modellkommune bestehen und landesweit Zeichen setzen wollen, dann muss die Verwaltung mehr Engagement zeigen. Denn wenn die Verwaltung noch nicht einmal in der Lage ist zügig Fragen zur Gegenwart und der Vergangenheit zu beantworten, wie will sie dann erst mit Zukunftsfragen umgehen? Wuppertal muss die digitale Zukunft gestalten, bevor sie da ist!“
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