Diskussion: Seenotrettung statt Abschottung!

Seit dem 1. September fanden in Wuppertal zweiwöchige Aktionstage im Rahmen von We‘ll come United statt. Beinahe täglich versuchte das Organisationsbündnis vieler Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen die laufenden rechten Diskurse mit Info-Veranstaltungen, Diskussionen und Aktionen zu durchbrechen. Mit einer Diskussion zur Lage der Seenotrettung im „tödlichsten Meer der Welt“ gehen die Aktionstage am Donnerstag zuende.

Das ganze Programm der wcuwpt-Aktionstage zum Nachlesen findet sich auf einer eigenen Website: wcuwpt.noblogs.org

Ungeachtet aller Erkenntnisse und Expertisen zur Situation lässt die EU libysche Milizen, die als selbsternannte „Küstenwache“ das Mittelmeer zusätzlich unsicher machen, nicht nur gewähren, sondern rüstet sie noch weiter auf. Damit unterstützt die EU die Milizen bei illegalen Push-Back Operationen, mit denen flüchtende Menschen in die Camps in Libyien zurückgezwungen werden. Dort kommt es es nach übereinstimmenden Berichten u.a. auch der UN, zu regelmäßigen Vergewaltigungen und Erschießungen. Eine einseitige und völkerrechtswidrige Ausweitung „libyscher Gewässer“ bis zu einer 72 Meilen-Zone blieb zudem bis heute unwidersprochen; Anfragen nach Schutz der vor Libyien operierenden NGO‘s angesichts der unverhohlenen Drohungen der libyschen Milizen gegen die SeenotretterInnen blieben unbeantwortet.

Das führte zum zwischenzeitlichen Stop der Seenotrettung durch mehrere der Initiativen, die bis dahin tausende Menschen vor dem Ertrinken bewahrt hatten. Anderen wurde mit der Beschlagnahme der Schiffe gedroht. Die „Juventa“ der Initiative „Jugend rettet“ liegt bis heute in einem italienischen Hafen fest. Auch die Sea-Eye unterbrach ihre Einsätze um die Freiwilligen-Crews nicht in Gefahr zu bringen. Seit dem Wochenende sind die Rettungseinsätze jedoch wieder aufgenommen worden, nachdem die „See-Fuchs“ entgegen der veröffentlichten Informationen, nach denen keine Boote mit Geflüchteten mehr in See stechen, wieder 16 in Seenot geratene Menschen retten musste.

Wie konnte eine Kriminalisierung von Menschenrettung stattfinden? Was passiert tatsächlich bei den Rettungseinsätzen im tödlichsten Meer der Welt? Wie kann das Ertrinken tausender Menschen in Zukunft verhindert werden? Kann das Interesse der EU, jegliche Migration zu verhindern, die Auslieferung von Menschen in Folter- und Vergewaltigungscamps wirklich rechtfertigen? Wir wollen bei der Veranstaltung mit Wuppertaler Aktiven der Sea-Eye-Mission, die sowohl an Bord als auch im Base-Camp auf Malta gearbeitet haben, darüber sprechen.

Eine Veranstaltung von welcome2wuppertal (w2wtal)