döpps105-PM zu Mobilität am Döpps: Offener Brief und Zahlen
döpps105: Offener Brief
Auf den Offenen Brief (PM_150515-final-döpps105+Medieninfo+OffenerBrief), mit dem sich döpps105 bereits im Mai 2015 an den von der Stadtverwaltung beauftragten Kommunikationsexperten Herrn Professor Busmann wandte, liegen trotz zweimaliger Erinnerung weiterhin noch keine Antworten vor.
Warum dies so ist, werden die Verantwortlichen döpps105 und anderen Wuppertaler*innen wohl beizeiten erklären. Solange nur zu warten, hält döpps105 aber für wenig zielführend.
Kommunikation zur Wuppertaler Zukunft
Für die engagierten Bürger*innen jedenfalls ist Kommunikation zur Wuppertaler Zukunft – inkl. integrierter Mobilität, EnergiE… – gewiss keine Einbahnstraße!
Auch deshalb suchte döpps105 den Kontakt zu ProBahn und BUND, da bei beiden zur zukunftsfähigen Mobilität ähnliche Interessen und Sichtweisen vermutet wurden. Idealerweise ist die gemeinsame Schnittmenge recht groß. Insbesondere die Fahrstrecke der Linienbusse im Bereich Döppersberg gibt allen zu denken: Verlängert doch – im Vergleich zum Zustand vor dem Umbau – eine Anzahl zusätzlicher Ampeln die Fahrstrecke und damit (Personal)Kosten sowie Schadstoffausstoß deutlich.
Der Döppersberg-Umbau macht mobil – döpps105 und Co…Zum Bauvorhaben Döppersberg haben die Initiativen Pro Bahn und ADFC nun Zahlen vorgelegt, welche die Befürchtungen von döpps105 hinsichtlich dieses Projekts klar bestätigen: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in W-Elberfeld wird nach Fertigstellung der neuen Verkehrsführung in der Summe deutliche Nachteile erfahren, besonders die „alte“ Innenstadt sowie die Südstadt nebst Uni geraten ins Abseits. Angesichts der Tatsache, dass das Projekt im Wesentlichen mit ÖPNV-Fördermitteln bezahlt wird, entsteht damit eine vollkommen absurde Situation!
Zwar mag es braven „Auto-mobilen“ Bürger*innen kurzfristig egal sein, ob mehr oder weniger Busse unterwegs sind, oder ob der Bahnhof nun für ein paar Radfahrer-*innen erreichbar sein wird oder nicht. Ob es hilft, dass in neuen City-Parkhäusern dann auch diejenigen unterkommen, die dem „lahmen“ ÖPNV den Rücken kehren und auf den PKW umsteigen werden?
Initiativen-übergreifende Diskussion
Initiativen-übergreifend diskutierten Pro Bahn, döpps105 und die BUND Kreisgruppe Wuppertal Ende 2015 die Mobilität am neuen Döppersberg und sind sich einig:
Mit zukunftsfähigem Klimaschutz (inkl. EnergiE und Mobilität) hat dieses Wuppertaler Großprojekt arg wenig zu tun! Die Stadt gab viel Geld dafür aus, dieses wenig zukunftsfähige Projekt dennoch „professionell“ schönreden zu lassen.
Die Nicht-Berücksichtigung der vorgenannten Zukunftsaspekte liegt somit wohl nicht nur an den Finanzen … Klimawandel, Pariser Weltklima-Vertrag, Feinstaub-Belastung und gute Vorsätze – wären doch Grund genug, offensiv zu handeln!
wenig Spielraum für Änderungen
Zwar lassen die inzwischen geschaffenen Tatsachen am Döppersberg nur noch wenig Spielraum für Änderungen. Pro Bahn und ADFC haben dennoch gute Denkanstöße und wichtige Anregungen für praktikable Korrekturen gegeben (s. Anl. 160115_Anschreiben_OB).
Dies ist immerhin ein Hoffnungsschimmer in der allgemeinen Gleichgültigkeit. Darum unterstützen doepps105 und auch andere Initiativen diesen Vorstoß vollinhaltlich!
Wenngleich die vorgeschlagenen Maßnahmen nur einen geringen Umfang haben und eigentlich Selbstverständlichkeiten betreffen, werden für deren Realisierung ein breiter Konsens sowie anderer Umgang zwischen aller Beteiligten. Zivilgesellschaft – inkl. Wissenschaft/Forschung, Wirtschaft…, Parteien und Verwaltung nötig sein!
Konkrete Handlungsansätze zur praktischen Umsetzung theoretischer Impulse
Diese wollen nun Bürgerinitiativen, Verbände und der AK Nahverkehrsplan geben und damit gemeinsam die Wuppertaler Parteien und Verwaltung aktiv unterstützen!
Gerne würde döpps105 diese Gedanken auch in persönlichen Gesprächen und Diskussion mit Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und anderen Bürger*innen vertiefen. Um herauszuarbeiten, welchen Beitrag wir alle – auch am Döpps – für unser Klima und gute Mobilität in Wuppertal leisten können, freut döpps105 sich auf die gesamtgesellschaftliche Diskussion – auch über und für UNSEREN Döpps…
Weiter mit:
Nachlese, Stand 13.06.2017:
Das OVG hat heute geurteilt: Das Bürgerbegehren von döpps 105 war unzulässig.
Frau Petersen, wie wäre es Mal mit einer Entschuldigung?
Denn der Hinweis, das Bürgerbegehren sei unzulässig kam schon während des Bürgerbegehrens! Die Kosten die dann der Stadt Wuppertal entstanden, lagen bei über 20.000 zzgl. der nun folgenden Anwaltskosten für die erste und zweite Instanz.
Das ist Steuergeld-Verschwendung ohne Sinn und Verstand!
Da haben wir es: ÖPNV-Zuschüsse für einen Gummibahnhof, der den Fahrgästen nichts bringt (außer durch einen Konsumtempel und Treppen mit möglichst vielen Hindernissen zu den Bussen gelangen) und Radwege-Zuschüsse, um die Gehwege zu finanzieren, aber den Radfahrern nicht bringen. Die Stadt war so freundlich zwar den ADFC „einzubinden“, aber dessen Vorschläge bei der Ausführung zu „vergessen“.
Immerhin hat man den verkehrsrechtswidrigen Zustand von Neumarkt und Wall erfolgreich bis zum Ende des Zweispurverkehrs Wall hinausgezögert, auch wenn es dabei „nur“ zwei Schwerverletzte gab.
Laut Informationen aus der Verwaltung soll Dr.Vollmerig der einzige gewesen sein, der
immer das „Vorrücken“ des PRIMARK-KOLOSSES für unverzichtbar erklärte, – der
Ankermieter PRIMARK würde sonst abspringen!
Jetzt, wo das Gebäude steht, äußert der Geschäftsführer Deutschland im WZ-Interview,
“ es wäre völlig egal wo das Gebäude stehe. . . (!!!) und n i e m a n d e n scheint es
zu interessieren . . . derweil Stadt und Signature Capital – Bauherren schon mit ihren jeweiligen Rechtsbeiständen gesehen wurden.
Aber freuen wir uns mit den vielen jungen Menschen auf die kommenden Elberfelder
Pommes-Terrassen die Elberfeld nun endgültig nach „VORNE“ bringen werden, wo auch
immer dieses „VORNE“ sein wird . . .
Die Polizei muß in´s City-Center weil die Stadtsparkasse dort nichts mehr so einfach
vermietet bekommt und den letzten Überfall in der Innenstadt gab es wohl am Islandufer.
Natürlich wäre es großstädtisch, wenn es neben der Bahnpolizei auch noch eine
klassische Polizeiwache am Döppersberg geben würde, – wenn diese aber um 22:00 Uhr
dicht macht, dann ist das auch nicht gerade „großstädtisch“.
Wie auch immer: Nicht aufregen, – genießen sie den Döppersberg bei einem leckeren
Tässchen original bergischen Muckefucks!
Kekse sind leider aus!
Man hört so gar nichts mehr von der Initiative Döppersberg 105. Könnte es wohl daran liegen, dass den Unkenrufen zum Trotz alles gut läuft? Wo sind sie denn plötzlich hin, die hochengagierten Bürger rund um Adolphs und Petersen? Ich vermisse die mahnenden Worte von Bea. Auch beim Ikea-Projekt ist nichts mehr von ihr zu hören. Seltsam.
Viele Informationen, aktuelle Bilder und Animationen des künftigen Döpps gibt es hier:
http://www.doeppersberg.info
Hier gibt´s auch viele Infos, Neuigkeiten und Fotos:
https://www.facebook.com/Doeppersberg/?fref=ts
Ich habe mir gestern zum wiederholten Male diese beeindruckende Baustelle angesehen – ich freue mich sehr auf den Döppersberg. Und das lasse ich mir und viele andere Wuppertaler sicher auch nicht vermiesen.
Wenn man sich den Facebook-Auftritt „Der neue Döppersberg“ und den von „Döppersberg 105“ ansieht und die Anzahl der Fans samt ihrer Kommentare ließt ist klar, wer mehr Unterstützung genießt und was die Wuppertaler möchten. Sicherlich keine Bremser in ihren Reihen. Dies wurde auch deutlich durch das schwache Wahlergebnis der WfW inkl. der OB-Kandidatin.
Irgendwie schade, dass diese Inititative ohne Rückhalt und nur noch aus einer kleinen Rumpfmannschaft bestehend, ihr Versagen und ihre Überflüssigkeit nicht endlich einsieht und ihre Aktivitäten einstellt. Stattdessen wird angemahnt was war und seit neuestem nun angemahnt, was kommen wird (Stichwort Bus, s.o.). Hellseherische Fähigkeiten….? Oder nur Ablenkung vom eigenen Versagen?
Das musste ich jetzt drei Mal lesen, da ich es nicht glauben konnte: Der Autor schreibt tatsächlich „Die Stadt gab viel Geld dafür aus, dieses wenig zukunftsfähige Projekt dennoch „professionell“ schönreden zu lassen.“
Wenig zukunftsfähig? Wenig zukunftsfähig ist die Initiative Döppersberg 105.
Wann hört diese Initiative endlich auf zu stänkern, zu mahnen, zu bremsen und sich als Moralapostel zu geben? Sie hat keinen Rückhalt in der Bevölkerung, keine Lobby und der Wirtschaft, keine Unterstützung einer Partei und nicht zuletzt eine desolate Öffentlichkeitsarbeit.
Liebe Leser,
es muss einmal richtig gestellt werden, dass die Initiative döpps 105 Unwahrheiten publiziert und Fakten verheimlicht. Nachfolgend fünf aufschlussreiche Punkte:
a.) Das angestrebte Bürgerbegehren der Initiative war laut einem Gutachten von Prof. Dr. Frank Bätge nicht zulässig. Bürgerbegehren werden durch die das SGV NRW, das VwVfG NRW sowie §26 GO NRW klar geregelt. Dennoch hielt die Initiative an dem Bürgerbegehren fest und verursachte dadurch unnötige Kosten für die Bürger von fast 30 TEUR – und das obwohl sie über den Umstand der Unzulässigkeit informiert war und dies auch in diversen Pressemitteilungen zugegeben hat. Hier war somit sogar der Tatbestand der Täuschung erfüllt!
b.) Im November 2013 wurde ein Gegengutachten für das von Prof. Dr. Frank Bätge angekündigt. Dies ist bis heute nicht veröffentlicht worden, obwohl ich die Initiative mehrfach danach fragte. Warum ist es unter Verschluss? Weil es eventuell zum selben Ergebnis wie Bätge kommt?
c.) Die Unzulässigkeit wurde 2015 dann noch durch ein Düsseldorfer Gericht bestätigt. Dennoch berichtet die Initiative bis heute, die Klage dagegen sei anhängig. Dies ist schlichtweg eine Lüge. Die Akte ist zu, der “Fall” erledigt.
d.) Es gab nie ein schlüssiges Finanz- und Umsetzungs-Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einem theoretischen Erfolg des Bürgerbegehrens und einer Deckelung der Baukosten auf 105 Mio EUR. Denn dann wären Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR verfallen. Wie es dann mit den verbliebenen knapp 40 Mio EUR weiter gegangen wäre, diese Antwort blieb die Initiative immer schuldig. Beziehungsweise sie ist sie bis heute schuldig geblieben (Die Antwort von Frau Petersen im April 2014 “das Konzept muss dann nach einem erfolgreichen Bürgerbegehen durch die Bürger als Gemeinschaftsaufgabe erarbeitet werden” ist zumindest nicht ernst zu nehmen).
e.) Die Initiative löschte mehrfach kritische, fragende und anders lautende Einträge bei Facebook (unter anderem meine). Sieht so Bürgerbeteiligung und Transparenz aus? Solange andere Mundtot gemacht werden, kann man doch nicht von “Basisdemokratie” und „Bürgerbeteiligung“ sprechen!
Tja, es ist nicht mehr „modern“ gegen den Döppersberg zu sein, aber auch wenn
der Schlamassel nun von OB Mucke zu einem „Ende“ gebracht werden „muß“,
vermurkst bleibt der Döpp trotzdem.
Und es stimmt nicht, dass Döpps 105 keine Parteien im Rücken hat. Die WfW hatte
immer eine klare Stellung zum vollkommen überflüssigen Döppersberg-Projekt, auch
wenn „Teile“ der Fraktion eine positivere Meinung vom Döppersberg-Desaster haben
als der Rest des Vereins, denn Die Wählervereinigung für Wuppertal ist nur ein Verein
der aber trotzdem im Rat vertreten ist, hervorgegangen aus engagierten Wuppertaler
Bürgern, die die Geldverschwendung leid waren!
Und mündige Bürger brauchen wir um den ganzen Irrsinn in Zaum zu halten! Über
50 städtische „Schein“-GmbHs mit Geschäftsführergehältern zwischen 100-300.000,-EURO per Anno und vielen, gut dotierten Aufsichtsräten sind nur ein
Teil des Eisberges. Rückzahlung der Altschulden?
Warum auch, – die Zinsen zahlt ja der Bürger, der scheinbar noch nicht genug blutet.
Auf denn! Fehlen nicht noch ein paar Seilbahnen?
Laut Dr. Vollmerig von der Wirtschaftsförderung Wuppertal, ist die Baustelle nun zur Halbzeit voll im Kostenplan und liegt sogar vor den Zeitplan. Das ist doch echt erfreulich!
Sehr geehrter Herr Schlupeck,
Ihr Kommentar erfolgte zu einem Artikel über ethisches Wirtschaften.
Was dieser mehrfach zu einem döpps105-Artikel eingestellte Kommentar mit ethischem Wirtschaften/der Gemeinwohl-Ökonomie zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Es macht keinen Sinn, die verschiedenen Initiativen-Medieninformationen zu vermischen, nur weil dieselbe Autorin diese einstellt. Die jeweiligen PM sind mit den entsprechenden BI-Logos gekennzeichnet, BI-intern abgestimmt und nicht meine persönliche Meinung.
Gleichwohl nehme ich zu Ihren Anm. bezgl. döpps105 kurz Stellung:
vorab:
Weder publiziert döpps105 Unwahrheiten noch verheimlicht die BI Fakten.
Ihre „aufschlussreichen Punkte“ sind bloße Behauptungen, mehr nicht.
zu a.)
Der Rat der Stadt Wuppertal wies das Bürgerbegehren als unzulässig zurück. Das ist nur eine Sicht der Dinge, aber nicht die einzige. Diese rechtliche Einschätzung des Stadtrates hätte zudem die Lokalpolitik nicht daran gehindert, die Entscheidung über die Mehrkosten dennoch an die Bürger*innen zurückzugeben.
döpps105 hat keine „Kosten für die Bürger“ verursacht, Für die BI döpps105 engagierte Menschen brachten und bringen eigene Zeit und eigenes Geld ein.
Auch Ihre Behauptung, dass der Tatbestand der Täuschung erfüllt sei, entbehrt jeder Grundlage.
zu b.)
döpps105 hat wie angekündigte eine rechtliche Prüfung durchführen lassen und juristische Schritte eingeleitet. Ein Gegengutachten hat döpps105 weder angekündigt noch eingeholt.
zu c.)
Wieder irren Sie mit Ihrer Behauptung, die faktisch einer Unterstellung gleichkommt. Vielleicht legen Sie den geneigten Leser*innen ja Ihre Recherchequellen offen?
Weder ist die Akte zu, noch ist der Fall erledigt. Gegen den die Klage ablehnenden Beschluss hat döpps105 form- und fristgerecht Beschwerde eingelegt. Diese ist weiterhin anhängig, und solange ist die Rechtsfrage offen. Dies hat döpps105 so auch mehrfach per Medieninfo kommuniziert. Ein Urteil war für Ende des 2. Quartals 2016 in Aussicht gestellt worden Mit Beschluß vom 30.06.2016 hat das OVG die Berufung gegen den ablahnenden Beschluß des VG zugelassen. Das weitere Vorgehen wird döpps105 nun intern beraten und auch dieses Ergebnis wie gewohnt bekanntgeben.
zu d.) Es gab nie ein schlüssiges Finanz- und Umsetzungs-Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einem theoretischen Erfolg des Bürgerbegehrens und einer Deckelung der Baukosten auf 105 Mio EUR. Denn dann wären Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR verfallen. Wie es dann mit den verbliebenen knapp 40 Mio EUR weiter gegangen wäre, diese Antwort blieb die Initiative immer schuldig. Beziehungsweise sie ist sie bis heute schuldig geblieben (Die Antwort von Frau Petersen im April 2014 “das Konzept muss dann nach einem erfolgreichen Bürgerbegehen durch die Bürger als Gemeinschaftsaufgabe erarbeitet werden” ist zumindest nicht ernst zu nehmen).
Anm.:
Ein schlüssiges Finanz- und Umsetzungs-Konzept wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Es kann nicht Aufgabe der BI döpps105 sein, ein solches zu erstellen, wenn die Alternativvorschläge noch nicht einmal zur Kenntnis geschweige denn zur Diskussion im Stadtrat angenommen werden. Der Hinweis auf die Gemeinschaftsaufgabe ist ernst gemeint und sollte ernst genommen werden. Politik mit Bürger*innen wäre m.E. deutlich zeitgemäßer als weiter Politik (nur) für Bürger*innen.
Die der BI zur Verfügung stehenden Bordmittel ließen zumindest klar erkennen, dass z.B. die Verlegung des Busbahnhofs von der Talachse (B7) auf den Döppersberg neben das Ferngleis höheren Zeit-, Personal-, Treibstoff- Aufwand und damit auch Mehrkosten für den Betreiber WSW verursachen werden. (Die vorgenannten Mehrkosten wird wohl nicht der Konzern Stadt tragen, sondern die WSW auf ihre Kunden umlegen bzw. das Mobilitätsangebot weiter einschränken.) Für die Bürger*innen sind damit auch weitere (Umsteige-) Wege zu Schwebebahn und S-Bahn verbunden.
„dann wären Fördergelder in Höhe von 65 Mio. EUR verfallen.“
Dies ist eine weitere, nicht unterlegte Behauptung und dagegen sprechen klar zwei Fakten:
a. Der Fördergeber zeigte sich stets gesprächsbereit. Verfallen sind Förder-Gelder doch auch nicht bei der doch erheblichen Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes durch Verschiebung des Investorenkubus vor das historische Bahnhofsgebäude.
b. Verbesserte Mobilität und Denkmalschutz sind wesentlicher Inhalt der Förderbescheide. Die Zuwendungsbescheide des Landes NRW betreffen die „Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau [..]“. „Zur Durchführung folgender Maßnahme: Sanierungsgebiet Elberfeld – Verkehrsknotenpunkt Döppersberg und der Busbahnhof am Hauptbahnhof; Neugestaltung Döppersberg […]“
Ob dazu weitere Umsteigewege gehören, mag dahin gestellt bleiben.
zu e.)
Dazu kann ich nichts sagen, da ich den döpps105-facebook-account nie betreut habe. Nachdem aber sämtliche hier aufgestellte Behauptungen widerlegt worden sind, vermute ich, dass den Kollegen schlicht die Zeit fehlte, sich damit auseinanderzusetzen, sie dies aber auch nicht so stehen lassen wollten.
Abschließend bleibt festzustellen, dass ihr Kommentar wahrlich nicht aus Fakten bestand. Dennoch hat sich döpps105 mit Ihrem vehement wiederholt eingestellten Kommentar auseinander gesetzt und nun hoffentlich hinreichend beantwortet.