31.12.2015Bea
döpps105: Rück- und Ausblick 2015/2016
Gruß zum Jahreswechsel
GUTEN RUTSCH & GLÜCKLICHES NEUES 2016
Umbau ja – aber bitte bezahlbar!RÜCKBLICK 2015
Offener Brief zum Döppersberg-Umbau (wartet weiter auf Antwort)
Mitte Mai 2015 wandte sich döpps105 an den von der Stadtverwaltung beauftragten Kommunikationsexperten Prof. Busmann, der das Bauvorhaben Döppersberg in der Öffentlichkeit kommunizieren soll. Eine Erinnerung erfolgte im Herbst 2015.
döpps105 ging davon aus, mit den Fragen zum Döpps-Umbau und zur Mobilität dort an der richtigen Adresse zu sein, sandte diesen in Kopie aber auch ins Rathaus – an den ehemaligen Oberbürgermeister Peter Jung.
Inzwischen erfolgte erfreulicherweise eine erste Reaktion aus dem Büro des Oberbürgermeisters Andreas Mucke. Wir hoffen auf Antworten und/oder ein Gespräch dann in 2016 und werden weiter darüber berichten.
Dass bis heute – über ein halbes Jahr später – darauf keine inhaltliche Antwort erfolgte, erstaunt und besorgt döpps105 zugleich – geht es dabei doch um UNSERE Stadtfinanzen (wer soll das alles bezahlen?) und den öffentlichen Raum, der mit dem Verkauf an das wenig transparente Firmengeflecht des Investors faktisch privatisiert wurde und privat gestaltet werden wird.
döpps105 sorgt sich weiterhin um die Verwendung öffentlicher Gelder sowie um die Funktion des öffentlichen Personennahverkehrs am Mobilitätsschwerpunkt Döpps. Zur Erinnerung wiederholt döpps105 im Anhang die Fragen aus Mai 2015, s.u.
RÜCK- und AUSBLICK 2015/2016
10/2015: BI-übergreifendes Netzwerktreffen zur Mobilität am Döpps
Erfreulich und erschreckend zugleich ist es, dass wir unsere Bedenken zur Mobilität am neuen Döpps inzwischen mit Zahlen unterlegen können. Öffentlich machen wird döpps105 dies Ende Januar 2016 im Kontext der Aktivitäten um den neuen Wupper-taler Nahverkehrsplan. Im offenen Arbeitskreis engagieren sich bereits zahlreiche Wuppertaler und Wuppertalerinnen interdisziplinär – aus Parteien, aus Forschung und Wissenschaft sowie aus der Bürgerschaft… Weitere Akteure sind willkommen!
BI-übergreifend: Trilogie zum TRIALOG – Auftakt am 30.06.2015
Auch darüber hinaus war döpps105 aktiv – entsprechend des bereits im Sommer 2014 beschlossenen Strategiewechsels: Mehrheitlich hatte die döpps105-Voll-versammlung damals beschlossen, dass döpps105 den Döpps-Umbau auch über den Aspekt der Kostensteigerung hinaus kritisch begleiten und sich zu Wort melden wird. Dies ist z. B. beim BI-übergreifenden Netzwerktreffen im Frühjahr 2015 ebenso wie bei der daraus BI-übergreifend entwickelten Diskussions-Veranstaltung gesche-hen.
lebenswerte Stadt – gute Impulse!Am 30.06.215 hatte döpps105 nebst Netzwerkpartner-BI zum BI-übergreifenden Forum Stadtentwicklung in die Färberei nach W-Oberbarmen eingeladen.
BI-übergreifend: politisches Frühstück vom 06.12.2015
Vorgestellt wurden dort nicht nur das BI-übergreifende Netzwerk sowie zahlreiche Wuppertaler Bürgerinitiativen. Es entwickelte sich auch eine angeregte Diskussion mit dem neuen für die Bürgerbeteiligung zuständigen Dezernenten Panagiotis Paschalis. Nun bleibt zu hoffen, dass die weiteren ihm zugewiesenen Aufgaben wie z. B. Rechtsamt, Beteiligungsmanagement, Einwohnermeldeamt, Kfz-Zulassungsstelle… der – mitgestaltenden – Bürgerbeteiligung hinreichend Raum lassen, um zukünftig die in UNSERER Stadt vorhandenen Kompetenzen auch umfänglich zu nutzen!
WDR-Lokalzeit vom 23.12.2015 – auch zum Döpps-Umbau
Dort wurde nicht nur der Baudezernent Frank Meier interviewt, der sich mit dem Pro-jekt und der Baustelle zufrieden zeigt. Ob dazu bereits laufende Klärungen und an-scheinend noch geplante Verfahren Anlass geben (werden), mag dahingestellt blei-ben. Erfreulicherweise kam auch döpps105 zu Wort und stellte zutreffend fest, dass in 2015 zwar nicht der Handlungsbedarf und Druck bestand wie noch Ende 2013/ Anfang 2014 mit der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren in nur zwei Monaten. Die BI döpps105 bleibt weiter aktiv – aber eben nicht mehr so fokussiert!
döpps105 sagt allen Aktiven und Unterstützer*innen DANKE
– für vielschichtige Impulse und inspirierende Netzwerktreffen in 2015
und freut sich auf ebensolche und weitere Aktivitäten darüber hinaus in 2016!
Damit verabschieden wir uns sowie das Jahr 2015
mit dieser letzten döpps105-Medieninfo und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
– BI döpps105 –
ANHANG:
döpps105-Offener Brief aus Mai 2015 – noch ohne Antwort!
…
Unter all den Informationen, die von der Stadtverwaltung sowie von Ihrem Büro zum Thema veröffentlicht wurden, konnten wir auf folgende, die Interessen vieler Bürger berührende Fragen keine Antwort finden und bitten Sie nun um deren Beantwortung:
1. Aus den veröffentlichten Unterlagen geht hervor, dass sich die Fahrstrecke der Linienbusse im Bereich Döppersberg verlängert und dass – im Vergleich zum Zustand vor dem Umbau – eine Anzahl zusätzlicher Ampeln installiert werden soll.
Die Fahrzeit der Busse wird sich also verlängern.
• Wie groß wird diese zusätzliche Reisezeit insbesondere auf den von der Südstadt Richtung Norden durchfahrenden Linien sein?
2. Durch diese verlängerte Fahrzeit werden künftig zusätzliche Fahrer/innen sowie weitere Busse nötig.
• Wie groß werden die Kosten dafür sein?
• Können Sie – im Vergleich dazu – die Kosten für eine gegenwärtig unter Finanzierungsvorbehalt stehende Verbindung Vohwinkel-Cronenberg(Nord)-Ronsdorf benennen?
http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/stadtteile/politiker-beharren-auf-einer-buslinie-zwischen-ronsdorf-und-vohwinkel-1.1814532
3. Zurück zum Döppersberg-Umbau:
Der zusätzliche Höhenunterschied durch die Auffahrt zum neuen Busbahnhof
– neben Gleis 1 und dem Wuppertal-institut – in Kombination mit der Tieferlegung der B7 wird einen höheren Bedarf an Treibstoffen erfordern.
• Welche Kosten werden dafür – ausgehend von den gegenwärtigen Energiepreisen – entstehen?
• Welche Emissionen werden dadurch zusätzlich im Bereich Döppersberg freigesetzt werden?
4. Die Aussagen auf der städtischen Webseite zur Führung der Radwege im betreffenden Gebiet sind wenig anschaulich.
• Können sie diese Wegeführungen, insbesondere die Zufahrten zum Hauptbahnhof, die geplanten Abstellmöglichkeiten sowie den Verlauf entlang der B7 auf einer maßstäblichen Karte darstellen?
Für die Beantwortung dieser Fragen dankt die BI döpps105 sehr. Gerne würde die BI diese Gedanken auch in einem persönlichen Gespräch diskutieren und über Ihren Besuch in der Initiative sehr freuen. Bis dahin verbleiben für die BI
mit freundlichen Grüßen
– BI döpps105 –
Weiter mit:
Nachlese, Stand 13.06.2017:
Das OVG hat heute geurteilt: Das Bürgerbegehren von döpps 105 war unzulässig.
Frau Petersen, wie wäre es Mal mit einer Entschuldigung?
Denn der Hinweis, das Bürgerbegehren sei unzulässig kam schon während des Bürgerbegehrens! Die Kosten die dann der Stadt Wuppertal entstanden, lagen bei über 20.000 zzgl. der nun folgenden Anwaltskosten für die erste und zweite Instanz.
Das ist Steuergeld-Verschwendung ohne Sinn und Verstand!
Der Döppersberg liegt im Kosten- und Zeitplan. Schön, dass er kommt. Auch das Umfeld profitiert davon. Neben dem Rinke-Neubau werden weitere Gebäude in Angriff genommen und ein Hotel kommt auch noch dazu. Das Köbo-Haus wird saniert und der Wupperpark entwickelt.
All das wäre bei einem „Erfolg“ der Initiative 105 nicht gekommen. Wie gut, dass die Mehrheit der Bürger in Wuppertal nach vorne blickt und sich nicht blenden ließ.
Die Herangehensweise
Die Leserkommentare an dieser Stelle, mit Ihren vermeintlichen Pro Döppersberg Aussagen, bestätigen eine Herangehensweise, die in Ihrer Umsetzung stets in der Stadtführung so gehandhabt wurde. Genau diese Art der Herangehensweise und Handhabe, aber hat zur unvorstellbaren Verschuldung Wuppertals geführt. Die erhaltenen Fördergelder fallen in der Höhe immer geringer aus, als der zu leistende Eigenanteil, der den Schuldenberg weiter vergrößert. Und die Masse rennt unreflektiert und unkritisch im Blindflug hinterher. Dieses neue Bauprojekt ist nur ein weiteres Großprojekt und wird der Stadt wohl kaum einen weiteren Cent Einnahme bringen, der die Baukosten aufwiegt. Über 50 Jahre Verschuldung mit etlichen Großprojekten belegen das, trotzdem wird einfach weiter mit der Verschuldung gemacht.
Ergänzend
Frau Petersen hatte gerade mal etwa 7 Wochen aktive Wahlkampfzeit mit einem Budget, derart gering, dass die Bezeichnung Budget nicht angebracht erscheint, da Sie selbst einen Teil aus eigener Tasche finanziert hat. In Ihrem eigenen Wahlkreis hat Sie vehement starke 18 % Stimmenanteil erwirkt. Das hat Ihr nicht nur die persönlich ausgesprochene Anerkennung des Wahlsiegers Herrn Andreas Mucke eingebracht.
Liebe Leser,
es muss einmal richtig gestellt werden, dass die Initiative döpps 105 Unwahrheiten publiziert und Fakten verheimlicht. Nachfolgend fünf aufschlussreiche Punkte:
a.) Das angestrebte Bürgerbegehren der Initiative war laut einem Gutachten von Prof. Dr. Frank Bätge nicht zulässig. Bürgerbegehren werden durch die das SGV NRW, das VwVfG NRW sowie §26 GO NRW klar geregelt. Dennoch hielt die Initiative an dem Bürgerbegehren fest und verursachte dadurch unnötige Kosten für die Bürger von fast 30 TEUR – und das obwohl sie über den Umstand der Unzulässigkeit informiert war und dies auch in diversen Pressemitteilungen zugegeben hat. Hier war somit sogar der Tatbestand der Täuschung erfüllt!
b.) Im November 2013 wurde ein Gegengutachten für das von Prof. Dr. Frank Bätge angekündigt. Dies ist bis heute nicht veröffentlicht worden, obwohl ich die Initiative mehrfach danach fragte. Warum ist es unter Verschluss? Weil es eventuell zum selben Ergebnis wie Bätge kommt?
c.) Die Unzulässigkeit wurde 2015 dann noch durch ein Düsseldorfer Gericht bestätigt. Dennoch berichtet die Initiative bis heute, die Klage dagegen sei anhängig. Dies ist schlichtweg eine Lüge. Die Akte ist zu, der „Fall“ erledigt.
d.) Es gab nie ein schlüssiges Finanz- und Umsetzungs-Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einem theoretischen Erfolg des Bürgerbegehrens und einer Deckelung der Baukosten auf 105 Mio EUR. Denn dann wären Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR verfallen. Wie es dann mit den verbliebenen knapp 40 Mio EUR weiter gegangen wäre, diese Antwort blieb die Initiative immer schuldig. Beziehungsweise sie ist sie bis heute schuldig geblieben (Die Antwort von Frau Petersen im April 2014 „das Konzept muss dann nach einem erfolgreichen Bürgerbegehen durch die Bürger als Gemeinschaftsaufgabe erarbeitet werden“ ist zumindest nicht ernst zu nehmen).
e.) Die Initiative löschte mehrfach kritische, fragende und anders lautende Einträge bei Facebook (unter anderem meine). Sieht so Bürgerbeteiligung und Transparenz aus? Solange andere Mundtot gemacht werden, kann man doch nicht von “Basisdemokratie” und „Bürgerbeteiligung“ sprechen!
Menschen, die sich unermüdlich einsetzen für eine bessere Lebensqualität für alle, eine gesündere Umwelt und deren Erhalt, dafür all Ihre Zeit und Kraft neben Familie und Beruf investieren, sich dafür beschimpfen und anprangern lassen müssen und trotzdem entschlossen weitermachen; vor diesen Menschen habe ich den größten Respekt und ziehe den Hut.
Danke! und Weitermachen. Der nicht gut geplante Döppersberg-Umbau war und ist ein finanzielles Lotteriespiel einer Kommune die Milliardenfach pleite ist, mit mehr Nachteilen durch und während des Umbaus als Vorteilen für alle Beteiligten Das ist objektive Tatsache. Und Unternehmen wie Primark werden dieser Stadt nichts gutes tun, solche Unternehmen ziehen Kapital aus einer Stadt bis die Quelle erschöpft ist um dann weiter zu ziehen.
Das einzige was man anprangern kann, ist die Unermüdlichkeit in der Wiederholung der Phrasen – und das obwohl der Döppersberg sehr gut läuft und die Zustimmung der Bürger, Wirtschaft und Politik hat. Dies kann man von Frau Petersen mit einem katastrophalen Wahlergebnis (2,6%) und der Initiative döpps (ca. 5%) nun wirklich nicht behaupten.
Der Döppersberg ist sehr gut geplant. Dies belegt unter anderem der nach über 18 Monaten Bauzeit eingehaltene Kosten- und Zeitplan.
Und zum Thema Verschuldung der Stadt wurde immer wieder vorgerechnet, welche Anteile die Stadt zu tragen hat, und welche Anteile (nämlich den Löwenanteil) Bund und Land aus Fördertöpfen zusteuern. Aber eben dies ist die Vorgehensweise der Initiative, nämlich immer wieder ihre nachgewiesener Maßen unwahre Sicht der Dinge zu publizieren. Durch Wiederholen wird Unwahrheit und Unsachlichkeit auch nicht besser.
Und zu Primark: Auch typisch für die Initiative und ihre Unterstützer: Es werden immer neue Themen reingemischt. Nun da der Döppersbeg läuft, kommt Primark als Dagegen-Argument. Das ist schwach!
Übrigens: Das Bürgerbegehren war unzulässig. Dies hat ein Düsseldorfer Gericht entschieden. Die Initiative hingegen publiziert nach wie vor „die Sache ist noch vor Gericht anhängig“. Ist sie nicht. Eine weitere Unwahrheit.
Ich bin soeben mit dem Auto an der Baustelle vorbei gefahren. Es ist fantastisch zu sehen, wie schnell und professionell es dort voran geht. Es ist ein Leuchtturm-Projekt für Wuppertal. Es strahlt Positives, Fortschritt, Zukunft und Tatendrang aus. Viele Menschen haben sich engagiert, Gedanken gemacht und sich aktiv eingesetzt, dass wir ein neues Zentrum bekommen. Endlich blicken die Wuppertaler wieder nach vorn. Es tut sich etwas in Wuppertal!
Aber:
Weshalb stellt die Initiative immer wieder die, die das aussprechen als Menschen hin, die sich haben blenden lassen? Sind nicht die verblendet, die sich als Gutmenschen aufführen und in Protest- und Bürgerinitiativen dagegen sind, aber in Wirklichkeit ihre Komplexe versuchen auszugleichen? Was läuft in deren Leben schief?
Ich finde es beschämend für unsere Stadt und deren Bürger, dass eine Initiative ohne Rückhalt in der Bevölkerung, immer noch gegen ein wegweisendes Projekt stänkert.
Bea & Konsorten: Wacht endlich auf, Ihr seid raus!
Rück- und Ausblick 2015/2016:
Die deutliche Mehrheit der Wuppertaler freuen sich auf den neuen Döppersberg. Der Zeit- und Kostenplan wird eingehalten. Es läuft rundum gut und erfreulich.
Daran werden auch die Störfeuer der dahinsiechenden Initiative döpps 105 nichts ändern.