Döppersberg – Wer zahlt die Mehrkosten?

Seine Argumente, die in keiner Weise durch detaillierte Zahlen untermauert sind, können so nicht akzeptiert werden. Hier geht es nicht ums Reden, sondern ums Rechnen.

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) fordert die Stadtverwaltung auf, alle Kostenrechnungen und Schätzungen dem Rechnungsprüfungs-ausschuss schnellstmöglich bekannt zu geben. Ein kategorisches „Nein” zur Umschichtung und somit zur Einsparung innerhalb des Projektes ist nicht akzeptabel. Es ist noch nicht mal ansatzweise geprüft worden, trotz – und da kommen wir immer wieder drauf zurück – verbindlicher Zusage, die Kosten zu deckeln.

Es ist nicht nachvollziehbar, dass diese wichtigen Fakten nicht schon viel früher bekanntgegeben wurden und nun unter dem Faktor Zeit darauf hingewiesen wird, eine neue Kalkulation sei nicht durchführbar.

Die WfW wird einer weiteren Verschuldung von 35 Mio. Euro nicht zustimmen und verweist auf den Ratsbeschluss aus 2010 und die Zusagen des Oberbürgermeisters, der sich in dieser Frage sicherlich mit allen Verantwortlichen abgestimmt hatte.

Darüber hinaus fordern wir von der Kämmerei Antwort darauf, wie ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann, bei einer Neuverschuldung von weiteren 35 Mio. Euro.

–          Werden erneute Gebührenerhöhungen unumgänglich sein?

–          Werden die gerade erhöhte Grundsteuer B, der Gewerbesteuerhebe-satz, und die Hundesteuer in Kürze wieder erhöht?

–          Wird, damit die Rechnung aufgeht, nun wieder mal über Parkraumbewirtschaftung gesprochen?

Sollten die 35 Mio. Euro im Haushalt umgeschichtet werden, so erwarten wir umgehend eine Antwort des Kämmerers, an welchen Stellen die Ausgaben reduziert werden. Das Thema Straßenbau wurde bereits erwähnt.