Energieeffizienz jetzt!

DIE LINKE zu den explodierenden Energiekosten der Stadt

„Alle Anstrengungen müssen jetzt darauf ausgerichtet sein, die Heizanlagen und das Energiemanagement in den kommunalen Gebäuden effizienter zu machen, um den Verbrauch zu senken. Energiesparinvestitionen sind wichtiger als das Wolkenkuckucksheim Bundesgartenschau“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.

Auch Oberbürgermeister Schneidewind will an den Grundgedanken einer strategischen Weiterentwicklung Wuppertals festhalten. Hier kann er beweisen und inhaltliche Akzente setzen. DIE LINKE fordert Energieeffizienz müsse jetzt oberste Priorität haben, jede Modernisierung der Anlagen spart im laufenden Haushalt Nebenkosten. Das muss sich schon bei der jetzt nötigen Überarbeitung des Haushalts zeigen.

DIE LINKE im Rat lehnt erneute Kürzungen bei den freiwilligen Ausgaben ab: Zusätzliches Personal wird dringend gebraucht, um Förderanträge zu schreiben und die Digitalisierung der Verwaltung voranzubringen. Kultur und Wohlfahrtspflege werden seit Jahren finanziell stranguliert und haben kaum andere Finanzierungsmöglichkeiten. Nach Abschluss einer etwaigen BUGA kommen auf die Stadt sowieso jährlich Unterhaltskosten von 400 bis 500 Tausend Euro zusätzlich zu.

Die jetzt bekannt gewordene Haushaltslücke bei den Gebäude-Nebenkosten ist weitaus größer als die Preissteigerungsraten für Gas und Strom im laufenden Jahr. Der Planansatz für die Energiekosten ist offenbar schon in den früheren Etats systematisch zu niedrig angesetzt worden. Die finanzielle Situation der Stadt ist so angespannt, dass Mehrkosten oder Mindereinnahmen rasch zu einer bilanziellen Überschuldung führen können.