11.02.2010Hofmann
Fachtagung: Wege aus der Kommunalverschuldung
Die 19 Städte aus dem Bergischen Land und dem Ruhrgebiet, die sich als „Memorandumsstädte“ mit der Forderung nach einer besseren Finanzausstattung und einem Entschuldungsfonds an das Land gewandt hatten, laden zu einer Fachtagung nach Essen ein.
Dort sollen sich die Fachleute der NRW-Städte mit „Wegen aus der Kommunalverschuldung“ befassen können. Referenten sind unter anderem Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Präsident des Rheinisch-Westfälischen Institutes für Wirtschaftsforschung und Prof. Dr. Martin Junkernheinrich von der Universität Kaiserslautern als ausgewiesener Experte für öffentliche Finanzen.
Ihren Besuch zugesagt haben die Präsidentin des Deutschen Städtetags, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth und NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen, der bereits im Dezember vorigen Jahres Ansprechpartner der Memorandumsstädte bei deren Besuch in Düsseldorf war.
Die Finanz-Experten von Kommunen, Wissenschaft und Land wollen sich nach den Eröffnungsvorträgen in drei Foren mit unterschiedlichen Aspekten und Lösungsansätzen befassen, ehe Minister Linssen die Sicht der Landesregierung zu den „Wegen aus der Kommunalverschuldung“ schildert.
Die Stadt Wuppertal ist mit Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig sowie Fachleuten der Verwaltung in Essen vertreten. Eingeladen sind auch die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen, Bürgervereine und weitere Interessierte.
Die Fachtagung findet am Freitag, 19. Februar, ab 10 Uhr in der Messe Essen statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 30 Euro. Weitere Informationen und Anmeldung hier: http://www.essen.de/Deutsch/Rathaus/Aemter/Ordner_20/Anmeldung.pdf
Dem Aktionsbündnis der so genannten Memorandum-Städte gehören an: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.
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Memorandum- Städte? Das habe ich heute schon mal gelesen und weiss nicht was sich dahinter verbirgt. Kurzum es ist für mich ein Wortkonstrukt, bzw. eine Worthülse die bedeutungsschwer daher kommt.
Als Memorandum wird in der Rechtsprache ein Text bezeichnet, der intern oder gegenüber Klienten eine rechtliche Fragestellung beantwortet oder
Memorandum einfach übersetzt „das, an was sich erinnert werden soll“.
Ein Link zum Thema Memorandum-Städte wäre nicht schlecht, oder eine kurze Zusammenfassung vom Autor höchstpersönlich wäre freilich noch viel schöner. – Auch wenn das zugegebenermaßen Arbeit macht.
Das Memorandum „Wege aus der Schuldenfalle“, es ist übrigens bereits das vierte, das von den verschuldeten Städten in den letzten zehn Jahren erarbeitet wurde, findet man hier
http://www.essen.de/Deutsch/Rathaus/Aemter/Ordner_20/Wege_aus_der_Kommunalverschuldung.asp
Auf dieser Seite findet man auch das Dokument „Vorschläge für eine nachhaltige Lösung“, mit denen die programmatischen Forderungen des „Memorandums“ in praktische Verfahrensschritte umgesetzt werden. Damit bekommt man schon mal einen ganz guten Eindruck davon, dass die Lösung des Verschuldungsproblems den Bürgern der Stadt massive Opfer abverlangen wird.