24.04.2012FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
FDP-Fraktion: Bergisch Denken und Handeln
Neben einer gemeinsamen Sitzung der Räte für eine grundsätzliche Verbesserung der Zusammenarbeit, zur Erarbeitung eines gemeinsamen Leitbildes und der Positionierung innerhalb der Metropolregion Rheinland fordern die Liberalen den Abschluss eines verbindlichen Kooperationsvertrages und die Zusammenlegung von weiteren Verwaltungsbereichen.
„Der Empfehlungsbericht der Kommission „Zukunft der Bergischen Region“ zeigt unmissverständlich die Notwendigkeit einer Institutionalisierung des gemeinsamen Auftretens auf“, so Jörn Suika, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. „Als Scharnier zwischen Rheinschiene und Ruhrgebiet kann das Bergische sich auch im Europa der Regionen wirtschaftlich gut aufstellen, vorausgesetzt es geht den Weg der Gemeinsamkeit verbindlich, konsequent und nachhaltig. Diese Diskussion muss endlich auch im Wuppertaler Stadtrat geführt werden.“
Aus Sicht der FDP-Fraktion kann dem demographischen Wandel und der schlechten Finanzsituation langfristig nur gemeinsam erfolgreich entgegengetreten werden. Suika: „Der Haushaltssanierungsplan der Stadt Wuppertal beabsichtigt Personaleinsparungen. Diese Einsparungen führen früher oder später zu spürbaren Leistungseinbußen für die Bürger. An dieser Stelle seien nur die Aufgabe von Schwimmbädern mangels städtischen Personals oder die Vernachlässigungen beim kinder- und jugendmedizinischen Gesundheitsdienst genannt.“
Die FDP sieht hingegen weniger Nachteile für die Bürger bei einer Ausgabenreduzierung durch eine Zusammenlegung von Verwaltungsbereichen, wie beispielsweise beim Rechtsamt, dem Rechungsprüfungsamt, der Stadtplanung oder der Bauordnung.
„Das Bergische Städtedreieck muss endlich konsequenter bergisch denken und handeln. Anderenfalls lassen sich die gegenwärtigen und zukünftigen Probleme nicht lösen“, so Suika abschließend.
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