FDP für mehr Planungssicherheit bei Bauprojekten

Die Fraktion der Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal (FDP) nimmt die jüngsten Probleme bei der Realisierung des Besucherzentrum am Engelshaus, der Sporthalle an der Nevigeser Straße und das Scheitern des Radhauses am Döppersberg zum Anlass, nach den Gründen dafür zu fragen und zu erfahren, was die Verwaltung zukünftig dagegen unternehmen wird.

„In den letzten Jahren finden sich auf Ausschreibungen der Stadt immer weniger Firmen, die ein Angebot abgeben wollen beziehungsweise die zu vergebenen Leistungen auch erbringen wollen. Hierfür sollte es Gründe geben, die es zu benennen und zu ändern gilt“, so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. „Weiter ist es regelmäßig so, dass kalkulierte Kostenrahmen nicht eingehalten werden. Hierbei kommt es teilweise zu immensen Steigerungen der ursprünglich angesetzten Kosten. Auch und gerade durch die öffentliche Hand sind solche Kostenexplosionen den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu vermitteln.“

Die Freien Demokraten wollen in ihrer Ratsanfrage unter anderem wissen, welche Ursachen die Verwaltung sieht, dass es bei öffentlichen Bauprojekten zunehmend zu deutlichen Überschreitungen der kalkulierten Kosten kommt und welche Maßnahmen ergriffen werden, um zukünftig eine stabilere Planungssicherheit der Öffentlichen Hand zu gewährleisten und eine Einhaltung der Kostenvorgaben zu ermöglichen.

„Weiter wollen wir wissen, ob die Stadt die Gründe evaluiert, warum Bauunternehmen und Handwerksbetriebe sich immer weniger an städtischen Ausschreibungen beteiligen und welches Konzept die Verwaltung hat, zukünftig wieder mehr Resonanz auf Ausschreibungen der Stadt und des GMW zu erhalten.“

Die FDP fordert schon seit Jahren, dass es bei einer überlastungsbedingten Nichtrealisierung von Projekten, wie beim Fuhlrott-Campus in den Zoogaststätten sowie dem Besucherzentrum am Engelshaus, eine Vergabe der planungs- und baubegleitenden Maßnahmen an Externe geben soll.

„Es muss ja Gründe dafür geben, warum die Stadt bislang auf solche eigentlich naheliegenden Schritte, wie die Vergabe an Externe, verzichtet. Diese würden wir gerne in Erfahrung bringen. Dass wir im Engelsjahr 2020 den vielen, auch internationalen Besuchern möglicherweise kein Besucherzentrum präsentieren können, ist äußerst peinlich. Von daher fordern wird die Stadt auf, hier kreativ zu werden und verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, das Besucherzentrum doch noch zu realisieren“, so Schmidt abschließend.