04.10.2018Cronenberger Woche
FDP-Ratsfraktion: „Verwaltung lässt Cronenberg im Regen stehen“
» Dieser Artikel ist zuerst in der Cronenberger Woche erschienen.
„Lässt die Verwaltung Cronenberg im Regen stehen?“, diese Frage wirft die Fraktion der Freien Demokraten (FDP) im Stadtrat auf. Grund ist der in der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg vor der Sommerpause einstimmig angenommene Antrag der Cronenberger Bürgervereine und der Initiative „Cronenberg will mehr!“, der Veränderungen im Zentrum Cronenbergs fordert. Dieser war bislang weder in den städtischen Ausschüssen noch in der September-Sitzung des Rates Thema.
„Das wirft Fragen auf“, sagt FDP-Ratsfraktionsvorsitzender Alexander Schmidt, der zugleich eine Antwort parat hat: Nach FDP-Informationen befinde sich der Cronenberg-Antrag in der „Pipeline“ des zuständigen Ressorts des Stadtdezernenten Frank Meyer. Für FDP-Fraktionschef Schmidt wirft das wiederum die Frage auf, warum Meyer den Antrag nicht dem Rat vorgelegt habe – „der Rat ist das zuständige Gremium, welches die Verwaltung entsprechend beauftragen sollte“. Die Antwort laut FDP: Meyer soll die Cronenberger Ortsmitte-Ideen für zu teuer halten.
„Von daher haben wir die Sorge, dass Herr Meyer im stillen Kämmerlein sich nun sein eigenes Verkehrsprojekt zusammenrechnet und am Ende vom eigentlichen Auftrag nicht viel übrig bleibt“, kritisiert Alexander Schmidt und fordert Dezernent Meyer zugleich auf, die Dörper Pläne den zuständigen städtischen Gremien und dem Rat vorzulegen: „Noch ist es so, dass die Politik die Verwaltung kontrolliert und beauftragt und nicht umgekehrt“, stellt der liberale Rats-Fraktionschef fest.
Meyer müsse die Pläne vorlegen, und zwar wie in der Dörper Bezirksvertretung beschlossen – „und nicht so, wie Herr Meyer es vielleicht lieber hätte“, so Alexander Schmidt abschließend.
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