07.09.2020FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
FDP unterstützt das Projekt „4Fields“ und beantragt Ratssondersitzung
Bei „4Fields“ handelt es sich um ein fast zu 100 Prozent durch das Sportstättenförderprogramm des Landes NRW gefördertes Projekt. Die Diskussion über eine geeignete Sportstätte in Cronenberg führt die Politik seit vielen Jahren“, so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. „Immer wieder werden Bürgerinnen und Bürger, die mit vielen guten Ideen an Politik und Verwaltung herantreten, vertröstet. Wenn also die Stadt Wuppertal die Möglichkeit durch ein Sonderförderprogramm des Landes NRW bekommt, eine lange benötigte Sportstätte zu fast 100 Prozent finanziert zu bekommen, dann erwarten wir Freien Demokraten von der Verwaltung, dass alles darangesetzt wird, die Voraussetzungen zu schaffen, diese Gelder auch abrufen zu können. Wuppertal muss die Chancen schon nutzen, die sich bieten.“
Die Anträge müssen bis zum 16. Oktober 2020 von Seiten der Stadt Wuppertal beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht werden. Ein Ratsbeschluss ist eine formale Voraussetzung hierfür.
„Es ist bedauerlich, dass diese Sitzung nötig wird, weil die Stadtverwaltung solche Förderprogramme nicht proaktiv nutzt und auf die Bürgervereine zugeht und unterstützt. Unserer Auffassung nach, sollten solche Impulse nicht ausschließlich aus der Bürgerschaft kommen müssen, damit sich in der Stadt etwas bewegt. Wenn jetzt für einen notwendigen Beschluss eine Sondersitzung des Rates notwendig ist, dann ist das allemal besser, als auf die Fördermittel in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro und damit auf die Sportanlage zu verzichten“, so Schmidt abschließend.
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Fast 100 Prozent heißt konkret in 2020 100 Prozent und 2021 90 Prozent Förderung. Es bleibt etwa ein Eigenanteil von nur 150.000,- Euro.
„Fast 100%“ heißt jetzt konkret was? 75%, 80%, 90%?
(… und natürlich müssen solche Impulse aus der Bürgerschaft kommen. Woher den sonst? Wie schnell man als liberaler Mensch und Bürger verraten und verkauft wird, zeigt sich dann, wenn man sich auf den „liberalen Dienstleister“ FDP verlässt.)