Für wen rechnet sich der Kaufhof als Schule?
„Aufgrund der städtischen Finanzlage wird eine Renovierung des Gebäudes seit Jahren immer wieder hinausgeschoben“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, „Das ist ein unhaltbarer Zustand und es muss unbedingt etwas geschehen.“
Der Vorschlag von Oberbürgermeister und Verwaltung, das ehemalige Kaufhofgebäude durch Nutzung von Stadtbibliothek und Gesamtschule zu beleben, enthält ein finanzielles Risiko für die Stadt.
„Ob das nun ins Gespräch gebrachte Anmietungsmodell in Anbetracht der städtischen Haushaltssituation Vorteile für die Stadt bringen könnte, muss streng kostenmäßig betrachtet werden. Es bedeutet enorme Kosten auf lange Zeit und es ist fraglich, ob die Stadt für die nächsten 30 Jahre diese zusätzlichen Kosten tragen kann und ob es sich für sie und nicht nur für den Investor auszahlen wird“, betont Zielezinski, „daneben ist auch noch zu klären, ob die Elberfelder Innenstadt sich als Schulstandort eignet. Dazu sollten unbedingt Lehrer*innen, Schüler*innen und Schulpflegschaft gehört werden.“
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Über allen Themen, wie Schulstandorte, Gewerbeflächen, und Wohnbauflächenmangel liegt eine fehlende aktive Flächenstrategie der Stadt und dieses seit Jahrzehnten. Viele andere Städte haben ein Budget für den Ankauf von Grundstücke um aktive Stadtentwicklung betreiben zu können. Auch hochverschuldete Städte z.B. im Ruhrgebiet.
Aber Wuppertal macht das nicht, sondern hat unter der Anweisung von Herrn Dr. Slawig praktisch alles Tafelsilber der städtischen Grundstücke verkauft. Und wo stehen wir jetzt? Den Haushalt konnte man damit nicht retten, aber Grundstücke für wichtige Themen haben wir nicht mehr. Schönes Beispiel, die teure Anmietung der Bundesbahndirektion, obwohl die Stadt sicherlich diese günstig von der Bahn hätte kaufen können. Danke Herr Dr. Slawig.
Herr Dr. Schneidewind, Herr Bunte machen Sie es bitte besser.