04.08.2015Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: Beteiligung der WSW an Kohlekraftwerk war großer Fehler
„Bereits 2008 haben die GRÜNEN vor einer Beteiligung an dem Kohlekraftwerk Wilhelmshaven gewarnt und auf die Unwirtschaftlichkeit hingewiesen“, so Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat. „Schon damals war klar, dass eine Investition in ein klimaschädliches Kohlekraftwerk der absolut falsche Weg ist. Auch wenn neue Kohlekraftwerke effizienter arbeiten als alte, sind sie klimaschädlich. Mehr als die Hälfte der produzierten Energie bleibt als Abwärme ungenutzt. In Wilhelmshaven wird damit die Nordsee geheizt. Im Rahmen der Energiewende hätten die WSW schon vor einigen Jahren damit beginnen müssen, viel stärker auf Investitionen in Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung zu setzen. Anders als CDU und SPD haben wir im Rat die Beteiligung daher abgelehnt.
Schon im vergangenen Jahr haben wir GRÜNEN prognostiziert, dass die vom Vorstand der WSW und dem Oberbürgermeister prognostizierten 6.800 Volllaststunden des Kraftwerks nicht erreicht werden. 5.000 Volllaststunden wären schon optimistisch. Das bedeutet eine Verringerung der erzeugten Strommenge um mindestens 26% und höhere Verluste. Die bisher geplante Höhe der Rückstellungen für Verluste bei der Kraftwerksbeteiligung wird nicht ausreichen. Die zusätzlichen Rücklagen zum Ausgleich der Verluste fehlen den WSW, für wichtige Investitionen und für die Querfinanzierung des Nahverkehrs, was eine zusätzliche Belastung des Klimas bedeuten würde.
Unsere Bedenken und Kritik wurden von Stadtspitze und WSW-Vorstand in der Vergangenheit nicht ernst genommen und vom Tisch gewischt. Jetzt kommt der Rückzug auf Raten und nach der OB-Wahl wird dann die ganze Wahrheit bekannt.
Wenn Stadtkämmerer Dr. Slawig nun die Energiewende für die hohen Verluste verantwortlich macht, möchte er nur von der Fehlinvestition ablenken. Gerade auf kommunaler Ebene wurde und wird immer noch verkannt, wie wichtig die Umsetzung der Energiewende im Kampf gegen den Klimawandel ist. Da findet sich eine Parallele zur Bundesregierung, die erst kürzlich durch das Aus der geplanten Kohleabgabe beschlossen hat, die uralten Kohlekraftwerke mit enormen CO2-Ausstoß weiter zu unterstützen und damit das Erreichen der Klimaschutzziele gefährdet. Nicht die Energiepolitik muss sich ändern, sondern die Unternehmensstrategie der WSW.“
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