11.01.2021Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: Die Verzögerung bei Schulsanierungen ist ein herber Schlag!
Die Fraktionsvorsitzende Yazgülü Zeybek erklärt dazu:
„Wir haben zuletzt im Juni letzten Jahres für den Abriss des Gebäudes auf der Hardt und den Neubau einer temporären Schule aus Containern gestimmt. Dies geschah vor dem Hintergrund der vom GMW geschilderten Kosten- und Zeiteinsparungen gegenüber einer Sanierung des alten Gebäudes. Jetzt steht wohl fest, dass weder der Kosten- noch der Zeitplan eingehalten werden kann. Es ist jetzt wichtig, die Abläufe im GMW zu analysieren, um solche groben Planungsfehler in der Zukunft zu verhindern und das Vertrauen wieder herzustellen, denn es sind noch weitere Schulen zu sanieren.“
Die schulpolitische Sprecherin der Fraktion, Caterina Zinke, ergänzt:
„Massive Kostensteigerungen und eine falsche baurechtliche Beurteilung durch die Verwaltung führen nun zum Stopp des Schulbaus. Die Sanierung der „Else“ und des Johannes-Rau-Gymnasiums soll nach aktuellen Informationen um Jahre nach hinten verschoben werden. Das ist für die beiden Schulen ein harter Schlag, eine weitere lange Verzögerung unzumutbar. Die Sanierung der „Else“ und des Johannes-Rau-Gymnasiums muss schnellstmöglich erfolgen, das ist jedenfalls unser oberstes Ziel bei den kommenden Beratungen. Wir werden alle Handlungsoptionen genau prüfen und beurteilen.“
Weiter mit:
Jeder und jede aus der Fraktion der Günen hat den Auftrag die vorgetragenen Anträge auf Plausibilität zu prüfen. Das ist seitens dieser Partei nicht geschehen, trotz umfangreicher Kritik aus der Bevölkerung. Die Ratsmitglieder sind schon selber verantwortlich für die Beschlüsse, die sie im Rat treffen. Rechtzeitig nachzudenken wäre sicherlich besser gewesen. Noch im November wurde der Antrag der LINKEN abgelehnt, den Abriss aufzuschieben. Dort wurde insbesondere von den GRÜNEN gegen den Antrag polemisiert. Der Vertrauensverlust betrifft alle Parteien, die den Abriss wollten und die vorgelegten Daten nicht überprüft haben.
Die Strukturen, die zu dem Desaster führten, müssen jetzt schnell analysiert und aufgeklärt werden. Denn es müssen noch weitere Schulen in Wuppertal saniert werden. Wir erwarten in der nächsten Ratssitzung im März eine Klärung, wie es soweit kommen konnte. In der Ratssitzung im Mai möchten wir dann einen Grundsatzbeschluss zur neuen Schule treffen.
Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Wuppertal
Warum bis März warten?
Keine Dringlichkeit? Ist Bildung für Wuppertaler Kinder nicht wichtig genug für schnelleres Handeln?
Was hilft das Grüne lamentieren?
Die Grünen stellen mit OB Schneidewind die verantwortliche Verwaltungsspitze und ihr Wunschpartner, die schwarze CDU, den verantwortlichen Kämmerer. Die Datenaffäre sollten die Grünen dem Beigeordneten Nocke nicht nachtragen oder gar im Stadtrat vortragen. Das tut man unter Wahlverwandten nicht. Wer ist eigentlich „Schuldezernent“?