GRÜNE/ FDP: Der Deckel muss wirklich weg!

Die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zeigen sich erfreut über diese Erklärung.

Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Natürlich teilen wir die Feststellung von Herrn Mucke, dass die Bühnen nur dann eine echte Perspektive in unserer Stadt haben können, wenn die 2012 von SPD und CDU beschlossene Deckelung der städtischen Zuschüsse wieder aufgehoben wird. Schon heute ist absehbar, dass aufgrund der finanziellen Begrenzung des Etats auf 11 Millionen Euro pro Jahr die strukturelle Aufzehrung des künstlerischen Etats bevorsteht. Bleibt alles wie es ist, ist in wenigen Jahren Schluss. Daher ist es zwar lobenswert, dass der OB seine Ankündigung aus dem Wahlkampf (‚Der Deckel muss weg‘) wiederholt, aber dabei darf es nicht bleiben. Immerhin gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheit für seine Vorstellungen, er muss sie nur nutzen“.

Alexander Schmidt, FDP-Fraktionsvorsitzender:
„Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass es bei den Bühnen keine weiteren Einsparungsmöglichkeiten mehr gibt und daher nur noch eine Aufhebung der Deckelung in Frage kommt, um das Dreisparten-Theater zu retten. Deshalb erwarten wir vom Oberbürgermeister, dass er hierfür nicht nur in Grußworten eintritt, sondern auch politisch die Initiative ergreift. Schon heute gibt es eine breite Mehrheit im Rat, die ihn in dieser Frage unterstützen würde, allerdings jenseits der großen Koalition im Rat. Im Wahlkampf hat er mehrfach betont, er wolle nicht der OB der GroKo sein, sondern ein unabhängiger Oberbürgermeister, der mit allen politischen Kräften auf Augenhöhe zusammenarbeitet. Bei diesem Thema hat er die Chance, das unter Beweis zu stellen“.