GRÜNE: Fit für Haushaltsberatungen

Denise Frings, Fraktionsvorsitzende:

„Es ist wichtig, dass die Verwaltung einen Doppelhaushalt vorgelegt hat, das verschafft uns für die nächsten zwei Jahre Planungssicherheit. Weiter ist es wichtig, dass wir nicht in die Haushaltssicherung geraten, so behalten wir politischen Spielraum für unsere Stadt.

Inhaltlich freut es uns, dass der Stellenplan in unterschiedlichen Ressorts Personal für die Vorbereitung auf die nachhaltige Bundesgartenschau vorsieht, das ist ein wichtiger Schritt in der Gesamtplanung. Dafür danken wir dem Verwaltungsvorstand und insbesondere Oberbürgermeister Uwe Schneidewind.“

Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:

„Positiv ist ebenfalls, dass der Haushalt im Grundsatz sozialpolitisch relativ ausgewogen ist, hier findet sich die Handschrift des Sozialdezernenten Stefan Kühn deutlich wieder. Leider findet sich diese Ausgewogenheit noch nicht im Bereich des Klimaschutzes, hier ist definitiv noch Luft nach oben.

Bei den letzten Haushaltsberatungen hat es nicht geklappt, dass sich die demokratischen Fraktionen gemeinsam mit dem Thema befassen.

In diesem Jahr haben wir sehr frühzeitig Kontakt aufgenommen und sind in der Terminabsprache, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Wir fänden es sehr positiv, wenn die Fraktionen sich in einem gemeinsamen Haushaltsantrag wiederfinden könnten, das würde Wuppertal mit Sicherheit nach vorne bringen.“