03.04.2019Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: Schlechtes Gedächtnis bei den liberalen Klimaschutz-Profis?
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Gerade erst im vergangenen Februar haben wir in einem von fast allen Fraktionen eingebrachten Antrag „Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen“ beschlossen, dass das Gebäudemanagement städtische Gebäude auf die Eignung für Photovoltaik- oder Solaranlagen prüfen soll, um diese dann in der Folge mit Photovoltaik-Anlagen ausstatten zu können.
Darüber hinaus hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diese Forderung in den vergangen 15 Jahren schon mehrmals formuliert: 2005, 2007 und 2011. Diese Anträge hat die FDP allesamt abgelehnt. Wenn die FDP also jetzt eine unverzügliche Umsetzung anmahnt, und auf die Pariser Klimaschutzziele rekurriert, frage ich mich, warum die FDP dies nicht bereits in den zurückliegenden Jahren unterstützt hat, als wir GRÜNE diese Forderung wiederholt eingebracht haben. Aber wahrscheinlich verstehen das nur Klimaschutz-Profis.
Wir begrüßen, dass es jetzt eine breite Mehrheit im Rat gibt, die sich für mehr Klimaschutz in Wuppertal ausspricht, doch bereits vor Kurzem beschlossene Anträge gehören nicht wieder auf die Tagesordnung, auch wenn aktuell die nächste Demo von Fridays for future ansteht. Die Kinder und Jugendlichen wie auch die sie unterstützenden Wissenschaftler fordern ernstgemeinten und dauerhaften Einsatz für Klimaschutz und keine politischen Strohfeuer.“
Weiter mit:
Danke für ihren Kommentar. „Macht“ ist wahrscheinlich ein zu großes Wort in dem Zusammenhang, aber ja, wir kümmern uns um die Umsetzung. Wie bereits beschrieben haben wir deshalb bereits im Februar einen Beschluss im Rat gefasst, der das, was die FDP jetzt fordert, bereits enthält. Dafür muss man kein besonders ausgeprägtes Gedächtnis haben. In diesem Sinne: Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Viele Grüße. Marc Schulz
schöner politischer Kleinkrieg. Gut dass Sie das so genau verfolgt haben, davon lebt die Demokratie – dass man nichts vergisst. Da Sie, Herr Schulz, zusammen mit Herrn Müller ja nun an der Macht sind, steht der Umsetzung dieser Ziele nichts mehr im Wege. Auf denn, zur Sonne, zur… (?)