03.09.2020Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: SPD wirft mit Nebelkerzen
Yazgülü Zeybek, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die SPD versucht, von den eigenen Fehlern der Vergangenheit abzulenken, schließlich stellen sie seit sechs Jahren sie den Oberbürgermeister sowie bis vor kurzem den Stadtentwicklungsdezernenten. Außerdem hatte sie in 14 Jahren GroKo genug Zeit, sich für ein vernünftiges Flächenmanagement einzusetzen.
Jetzt so zu tun, als sei die kurzfristige Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft die Lösung aller Probleme, bringt uns keinen Schritt weiter. Darüber hinaus gab es mit der Quartiersentwicklungsgesellschaft bereits den Versuch eines Einstiegs in eine solche Stadtentwicklungsgesellschaft. Diese wurde nach Ausscheiden ihres Geschäftsführers Mucke anschließend von der Stadt abgewickelt.
Das schwarz-grüne Kernbündnis hat in der vergangenen Ratssitzung im Juni ein umfangreiches Gewerbeflächenkonzept vorgelegt, das mit einer großen Mehrheit auch mit den Stimmen der SPD angenommen wurde. Das ist für uns ein hervorragender Einstieg in eine nachhaltige und zukunftsfähige Flächenpolitik in Wuppertal. Auf derartige konzeptionelle Initiativen kann man bei der SPD lange warten.
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