Grünen-Fraktionsvorsitzender Marc Schulz fordert mehr Rückhalt für den OB

Ein ungekürzter Gastkommentar von Marc Schulz:

Der Oberbürgermeister ist der mit absoluter Mehrheit direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte oberste Politiker der Stadt und leitet und beaufsichtigt die gesamte Kommunalverwaltung. Bei Meinungsverschiedenheiten im Verwaltungsvorstand (Beigeordnete, Kämmerer und OB) entscheidet der OB. Durch die Direktwahl hat er eine besondere Legitimation und öffentliche Wahrnehmung, die ihm die Möglichkeit gibt, seine politischen Ziele auf die Agenda zu setzen.

Der Oberbürgermeister hat also durchaus weitreichende Einflussmöglichkeiten, er muss sie aber auch nutzen, anstatt sich in Kleinigkeiten (Organisation der Weihnachtsmärkte, die Mucke vergangenes Jahr zur Chefsache erklärt hat) zu verheddern. Andreas Mucke ist im OB-Wahlkampf angetreten mit dem Ziel, das Amt weniger durch Inszenierung und Show und mehr durch Führung und Dialog prägen zu wollen (das war eine deutliche Kritik an seinem Vorgänger, dem er zu wenig Einflussnahme vorgeworfen hat).

Wenn heute so getan wird, als könne der OB eigentlich gar nichts verändern frage ich mich schon, warum man dann im Wahlkampf einen anderen Eindruck vermittelt hat. Und am Ende stellt sich mir die Frage, warum die SPD Wuppertal ihren eigenen OB so wenig unterstützt und zulässt, dass die GroKo (und an erster Stelle der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat) ihr eigenes Süppchen kocht und „ihren“ OB bei jeder sich bietenden Gelegenheit vor die Pumpe laufen lässt.