GRÜNE: Darf´s etwas mehr Demokratie sein?

Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Für die GRÜNE Ratsfraktion ist es nicht tragbar, dass der OB ohne vorherige Entscheidung in städtischen Gremien Entscheidungen von solcher Tragweite trifft.

Seit einem halben Jahr diskutiert der Kulturausschuss die Zukunft des Orchesters: soll es selbständig bleiben oder eine bergische Fusion mit allen Konsequenzen eingehen? Die große Kooperation hat sich bisher geweigert, klar Position zu beziehen, das Thema wurde auf die lange Bank geschoben.

Im Kulturausschuss am Mittwoch hieß es noch abwarten, bis ein weiteres Gespräch mit dem Kulturstaatssekretär geführt werden kann. Am Freitag folgte dann der Parteitag der CDU, der mit einer Rückkehr zur komfortablen Ratsmehrheit für schwarz-rot endete.

Kurz danach verkündet der Oberbürgermeister, dass es keine Orchesterfusion geben wird, „seine“ Fraktionen schließen sich ihm an. Ich sehe mit großer Besorgnis die Tendenz, dass in städtischen Gremien immer weniger Beschlüsse gefasst und dafür immer mehr mündliche Berichte vorgetragen werden. Die Ignoranz des OB gegenüber dem Kulturausschuss ist ein weiterer trauriger Höhepunkt dieser Entwicklung.“