13.11.2012Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
GRÜNE: Live-Übertragung der Ratssitzung zukünftig im Internet
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter:
„Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der FDP und Die LINKE haben wir seit Monaten die Liveübertragung gefordert und dies auch in einem gemeinsamen Antrag noch einmal deutlich gemacht.
Wir wollen, dass die Ratsdebatten von möglichst vielen Menschen begleitet und die Ratspolitik somit noch transparenter nachvollzogen werden kann. Dass die beiden Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD mit Datum der gestrigen Ratssitzung auf diesen Zug aufsprangen, kam überraschend. Auch wenn es den parteilichen Stil des Oberbürgermeisters als Leiter der Ratssitzungen bestätigt, dass er die verspätete Initiative „seiner“ Koalition durch einen ziemlich plumpen Verfahrenstrick vorzog, haben wir auch diesem Antrag aus tiefer Überzeugung zugestimmt.
Wir hätten eine gemeinsame Initiative aller Fraktionen im Rat bevorzugt und standen dafür ausdrücklich bereit. Es geht uns um die Sache und die öffentliche Übertragung der Ratssitzung im Internet ist für uns Belohnung genug. Aber das gestrige Vorgehen zeigt einmal mehr, dass der OB nicht an einer inhaltlichen Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg, sondern nur an seinem eigenen Erfolg interessiert ist. Zukünftig wird sich jede Wuppertalerin und jeder Wuppertaler im Netz ein eigenes Bild davon machen können. Allein dafür lohnt sich das Projekt“.
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